Zur Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur „Entwicklung von Arbeitsunfähigkeiten mit und ohne Bescheinigungen in Mecklenburg-Vorpommern“ und zur aktuellen Forderung von CDU-Chef Friedrich Merz nach einer ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ab dem ersten Krankheitstag erklärt der gewerkschafts- und arbeitsmarktpolitische… Weiterlesen

Zur Debatte um den Schutz von verbeamteten Lehrkräften vor Extremismus erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Jeannine Rösler: „Wir erleben zunehmend, wie die AfD bundesweit Lehrkräfte unter Druck setzt und ihnen Indoktrination vorwirft, wenn sie demokratische Werte vermitteln… Weiterlesen

Zum Urteil gegen Mitglieder der ‚Letzten Verteidigungswelle‘ vor dem Oberlandesgericht Hamburg erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:    „Da ist die Verteidigungsstrategie der ‚Letzten Verteidigungswelle‘ wohl nicht ganz aufgegangen. Gegen die erste Riege der terroristischen Vereinigung sind im Prozess hinter… Weiterlesen

Der friedens- und gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin, lehnt die Debatte um die Wiedereinführung eines verpflichtenden Zivildienstes entschieden ab. „Der Zivildienst ist kein adäquates Mittel, um die Löcher eines kaputtgesparten Sozialstaats zu stopfen. Was wir brauchen, sind endlich genügend gut ausgebildete… Weiterlesen

Zum Abschlussbericht der Expertenkommission „Kinder- und Jugendschutz in den Sozialen Medien“ erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der Linksfraktion, Christian Albrecht: „Heute wurde im Kabinett der Abschlussbericht der Expert:innenkommission „Kinder- und Jugendschutz in den Sozialen Medien“ vorgestellt.  Die Befunde des… Weiterlesen

Zum Arbeitsmarktbericht Juli erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Der Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern zeigt sich aktuell vergleichsweise robust. Die Arbeitslosenzahl liegt mit aktuell 63.500 Betroffenen im Land um 1,4 Prozent unter dem Vorjahreswert.  Die Situation am Ausbildungsmarkt kann uns… Weiterlesen

Zur Klage von 79 Krankenkassen gegen die zu geringen Zuschüsse des Bundes für Bürgergeldempfänger:innen erklärt der gesundheits- und finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:  „Meine Fraktion unterstützt die Klage der Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV). Die Krankenkassen haben einen Auftrag, den sie auf der Grundlage der… Weiterlesen

Zur Annahme des Schlichtungsspruches und zum Ende des 30-tägigen Streiks der Beschäftigten bei der OVVD- und ABG-Entsorgungsgesellschaft erklärt der parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Torsten Koplin: „Meine Fraktion gratuliert den Arbeitnehmer:innen sowie der Gewerkschaft ver.di zur Annahme des… Weiterlesen

Zum aktuellen DAK-Gesundheitsreport „Arbeiten ab 50“ erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Die Zahlen des DAK-Gesundheitsreports 'Arbeiten ab 50' sprechen eine deutliche Sprache: Fast die Hälfte der Beschäftigten in Mecklenburg-Vorpommern (47 Prozent M-V/bundesweit 44… Weiterlesen

Nach Angaben der Stiftung Lesen soll auch das Bundesprogramm „Lesestart 1-2-3“ den Kürzungsplänen der Bundesregierung zum Opfer fallen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:  „Nach 15 Jahren erfolgreicher Umsetzung soll ab 2027 auch das Bundesprogramm ‚Lesestart 1-2-3‘, das in Kinderarztpraxen und… Weiterlesen