Zur Aussage des NATO-Generalsekretärs über Deutschlands Rolle in der Aufrüstung erklärt der friedenspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „NATO-Generalsekretär Mark Rutte lobt Deutschland dafür, bei Aufrüstung, Rüstungsproduktion und militärischer Präsenz an der NATO-Ostflanke in den ‚sechsten Gang‘ geschaltet zu haben. Dieses… Weiterlesen

Zur erneuten Überschreitung der 100-Dollar-Marke des Preises für Rohöl erklärt die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Die Eskalation zwischen den USA und dem Iran treibt die Ölpreise abermals über die 100-Dollar-Marke pro Barrel. Während Mineralölkonzerne Milliarden eintreiben, zieht die Krise den Menschen… Weiterlesen

Neue Campingplatzverordnung unterzeichnet – wichtiger Schritt für Zukunftsfähigkeit im Campingtourismus Zur heutigen Unterzeichnung der neugefassten Verordnung über Camping- und Wochenendplätze (CWVO M-V) erklärt der tourismuspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Die Unterzeichnung der neuen Campingplatzverordnung ist eine… Weiterlesen

Zu den Berichten, wonach Bundeswehrangehörige bereits im November 2001 nach Afghanistan beziehungsweise in das Einsatzgebiet entsandt worden sein sollen, bevor der Bundestag das Mandat beschlossen hatte, erklärt der friedenspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Torsten Koplin: "Sollten sich diese Berichte… Weiterlesen

Zur geplanten Einkommensteuerreform der Bundesregierung erklärt der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Torsten Koplin: „Diese Steuerreform ist eine Augenwischerei: kompliziert, undurchsichtig und für viele Menschen ein schlechter Witz. Die Bundesregierung verkauft minimale Entlastungen als großen Wurf.… Weiterlesen

Zur Grundsteinlegung für das neue Volkstheater Rostock erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt:  „Was für ein großartiger Tag für Rostock und für die Kultur in unserem Land! Mit der Grundsteinlegung ist ein Punkt erreicht, auf den Theatermacher:innen, Kulturbegeisterte und politisch Verantwortliche gewartet… Weiterlesen

Zur Initiative des Landeselternrates, des Kita-Landeselternrates und des Landesschülerrates Mecklenburg-Vorpommern für verbindliche Qualitätsstandards im Ganztag erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Mit dem Rechtsanspruch auf Ganztagsförderung beginnt eine neue Etappe für die Grundschulen… Weiterlesen

Zur Veröffentlichung des Arbeitsmarktberichtes August erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster:  „Mit 64200 ist die Zahl der Arbeitslosen im Vergleich zum Vorjahresmonat um 1.500 oder 2,3 Prozent gesunken. Mit einer Arbeitslosenquote von aktuell 7,8 Prozent zeigt sich der Arbeitsmarkt in… Weiterlesen

Zur heutigen Information im Kabinett über die anstehende Anpassung des Vergabemindestlohns in Mecklenburg-Vorpommern zum 1. Oktober erklärt die Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler:  „Die Anpassung des Vergabemindestlohns im Land auf künftig 15,27 Euro pro Stunde ist ein wichtiges und richtiges Signal an die Beschäftigten in… Weiterlesen

Zum Start des neuen Schuljahres 2026/2027 erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Die Schulranzen sind gepackt, die Federtaschen frisch bestückt und der Wecker muss sich nach sechs Wochen Pause auch erst einmal wieder an seinen Job gewöhnen. Am Montag geht die Schule wieder los! Für 163.600… Weiterlesen