Zum Koalitionsantrag „Schutz vor nicht körperlicher sexueller Belästigung verbessern“ und zu dem Koalitions-Änderungsantrag hierzu erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Sexuelle Belästigung endet nicht erst da, wo Körperkontakt beginnt. Viele Menschen – hauptsächlich Frauen und queere Personen –… Weiterlesen

Zum gemeinsamen Antrag der rot-roten Koalition erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster:  „Mit unserem Antrag wollen wir die Menschen des Ortes Zirchow unterstützen. Hintergrund ist der zunehmende Durchgangsverkehr auf der B 110, der seit der Eröffnung des Swinetunnels im Juni 2023 deutlich zugenommen hat. Die… Weiterlesen

Zur gestrigen Debatte im Landtag über den Abschlussbericht „Runder Tisch gegen Einsamkeit im Alter“ erklärt die seniorenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt:  „Es war gut und wichtig, dass wir auf Drängen meiner Fraktion das Thema Einsamkeit im Alter in die Koalitionsvereinbarung mit der SPD aufgenommen haben. Vereinsamung… Weiterlesen

Zum Antrag der Fraktionen von SPD und Die Linke erklärt der europapolitische Sprecher der Linksfraktion, Christian Albrecht:  „Zum 35. Jahrestag des deutsch-polnischen Grenzvertrags erinnern wir im Landtag Mecklenburg-Vorpommern daran, dass dieses Jubiläum weit mehr ist als eine historische Gedenkzahl. Es ist ein Symbol für den festen Willen, nach… Weiterlesen

Zum Antrag der Fraktionen Die Linke und SPD „Kinderwunschbehandlung weiter fördern“ erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Kinder bereichern unsere Gesellschaft. Kinder sind unsere Zukunft. Nicht jeder Kinderwunsch lässt sich jedoch erfüllen, was verschiedene Ursachen hat. Für medizinisch indizierte Fälle… Weiterlesen

Zum Antrag der Fraktionen SPD und Die Linke „Kinderkrankentage flexibilisieren und Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern – Möglichkeit der Betreuung erkrankter Kinder über 12 Jahren schaffen“ erklärt die familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:  „Familien brauchen Verlässlichkeit – auch dann, wenn Kinder krank… Weiterlesen

Zur ersten Lesung des Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetzes heute im Landtag erklärt die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Mit dem neuen Gesetz stärkt Mecklenburg-Vorpommern die Mitbestimmung und Teilhabe der Menschen am Ausbau der erneuerbaren Energien. Das ist ein wichtiger Schritt, um die Akzeptanz und… Weiterlesen

Am 15. November tritt der Landesparteitag der Linken in MV in Friedrichsruhe zusammen, um sich auf die Landtagswahl einzustimmen und Anträge zu beraten. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der Linken in MV, Hennis Herbst: „Gemeinsam wollen wir unseren Landesparteitag nutzen, um uns auf die Landtagswahl im kommenden Jahr einzustimmen. Der Zuspruch,… Weiterlesen

Zur ersten Lesung des Klimaverträglichkeitsgesetzes MV erklärt der klimaschutzpolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. Daniel Trepsdorf: „Mit dem neuen Klimaverträglichkeitsgesetz setzt die rot-rote Landesregierung einen zentralen Baustein aus dem Koalitionsvertrag für den Klimaschutz in Mecklenburg-Vorpommern um. Der Schutz und die… Weiterlesen

Mecklenburg-Vorpommern beschließt zukunftsfestes Gesetz zum Schutz seines kulturellen Erbes. Dazu klärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Mit der heutigen zweiten Lesung und der Schlussabstimmung im Landtag hat Mecklenburg-Vorpommern ein neues Kapitel im Umgang mit seinem kulturellen Erbe aufgeschlagen: Der… Weiterlesen