Zum Aktionstag #FreeTheFleet – „Menschenrechte enden nicht am Mittelmeer“ von SOS humanity heute in Berlin erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Wir unterstützen die Protestaktion, die sich für sichere Fluchtwege und die sofortige Freilassung der deutschen zivilen Rettungsschiffe Sea-Watch 5 und… Weiterlesen

Zur heutigen abschließenden Beratung des Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis (Cannabisgesetz – CanG) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Die Linksfraktion begrüßt die Abkehr von einer Drogenpolitik, die auf Verbote und Bestrafung setzt. Sie ist… Weiterlesen

Zur heutigen Sondersitzung des Bildungsausschusses zum Thema „Polizeieinsatz am Richard-Wossidlo-Gymnasium in Ribnitz-Damgarten“ erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:  „Es ist erstaunlich, befremdlich, ja beängstigend, wie in den sogenannten sozialen, aber auch in den klassischen Medien… Weiterlesen

Zum morgigen Weltwassertag erklärt der umweltpolitische Sprecher der Linksfraktion, Daniel Seiffert: „Weltweit hat fast eine Milliarde Menschen keinen Zugang zu ausreichend sauberem Trinkwasser. Wasserknappheit, starke Verschmutzung von Oberflächengewässern und mangelnde Reinigung von Abwässern sind weltweit ein großes Problem. Der Weltwassertag… Weiterlesen

Zum morgigen Internationalen Tag gegen Rassismus erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler:  „Der morgige Tag erinnert daran, dass wir uns jeden Tag gegen Rassismus einsetzen müssen. Offener oder verdeckter Rassismus ist leider allgegenwärtig. Er ist ein Verstoß gegen die Menschenrechte und Gift für unsere Gesellschaft. Rassismus… Weiterlesen

Zum internationalen Tag des Waldes am 21. März erklärt der agrar- und forstpolitische Sprecher der Linksfraktion, Dirk Bruhn: „Wälder sind Erholungs- und Ruheraum für Einheimische und Touristen, sehr wichtig für den Wasserhaushalt, Lebensraum für Tiere und Pflanzen, sie binden CO2 und sind Rohstofflieferanten. Der Wald hat auch eine große,… Weiterlesen

Zum gestrigen Vergleich im Klageverfahren gegen den Bau der Ortsumgehung Mirow vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) in Greifswald erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Das seit Juni 2015 anhängige Klageverfahren und das Eilverfahren jüngeren Datums gegen den Bau der Ortsumgehung Mirow wurden gestern vor… Weiterlesen

Vor zweieinhalb Jahren hat die rot-rote Koalition ihre Arbeit aufgenommen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler:  „Die rot-rote Koalition hat in äußerst herausfordernden Zeiten ihre Arbeit aufgenommen. Die Corona-Pandemie war für viele Menschen, Unternehmen und Verwaltungen eine große Belastung. In Folge des… Weiterlesen

Zur anhaltenden Debatte nach einem Polizeieinsatz an einer Schule in Ribnitz-Damgarten erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Die orchestrierte Hetzkampagne gegen einen Schulleiter aus Ribnitz-Damgarten ist brandgefährlich. Allein mit dem gezielten Vorgehen gegen eine Person schüchtern die Initiatoren,… Weiterlesen

Anlässlich des heutigen internationalen „Long Covid Awareness Day“ erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Die Corona-Pandemie ist vorbei, aber viele Menschen leiden heute noch am Long- bzw. Post-Covid-Syndrom sowie an Post-Vac und ME/CFS, kurzgesagt an den Folgen einer… Weiterlesen