Die Mobilitätsoffensive des Landes stand heute im Mittelpunkt der Klausurtagung der Linksfraktion in Banzkow. Zur Bedeutung und praktischen Umsetzung der Mobilitätsoffensive waren Vertreter der Landesverkehrsgesellschaft VMV, der Verkehrsgesellschaft Ludwigslust-Parchim VLP sowie der DESAG-Holding als Eigentümer und Betreiber von Bahninfrastruktur… Weiterlesen

Zur Berichtserstattung über rechtsextremistische Verdachtsfälle in der Polizei erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:  „Die Problematik um extrem rechte Verdachtsfälle innerhalb der Polizei bleibt auch für Mecklenburg-Vorpommern relevant. Mit einem klaren Lagebild und einem transparenten Umgang können und müssen… Weiterlesen

Der Entwurf des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzt (KHVVG) des Bundes war ein Themenschwerpunkt auf der Klausur der Linksfraktion in Banzkow. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Der Referentenentwurf zur Verbesserung und Sicherung der flächendeckenden… Weiterlesen

Bildungsministerin Simone Oldenburg war heute zu Gast auf der Klausur der Linksfraktion in Banzkow und berichtete über Arbeitsschwerpunkte in den Bereichen Schule und Kita. Dazu erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Die Bildung war, ist und bleibt Schwerpunkt unserer Arbeit. Vieles, was wir… Weiterlesen

Die Linksfraktion hat sich heute auf ihrer Klausur in Banzkow über die Arbeitsschwerpunkte der kommenden Monate verständigt. Zunächst war Justizministerin Jacqueline Bernhardt zu Gast, die über die Schwerpunkte aus den Bereichen Justiz und Gleichstellung berichtete. Dazu erklären der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel, und… Weiterlesen

Zur Polizeilichen Kriminalstatistik 2023 erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:  „Die Polizeiliche Kriminalstatistik zeigt, dass auch Mecklenburg-Vorpommern sich der bundesweiten Entwicklung leider nicht entziehen kann. Erst kürzlich berichtete LOBBI, die Beratungsstelle für Betroffene rechter Gewalt, dass auch… Weiterlesen

Zur Investitionsquote des Landes im Jahr 2023 erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:  „Trotz schwächelnder Wirtschaft hat Mecklenburg-Vorpommern Rekordinvestitionen von über 17 Prozent zu verzeichnen. Die rot-rote Landesregierung wird damit ihrer Verantwortung gerecht, denn… Weiterlesen

Zur Ankündigung des Long-Covid-Instituts Rostock, die Arbeit vorübergehend einstellen zu müssen, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Insbesondere das chronische Fatigue-Syndrom ist eine seit längerem bekannte komplexe Erkrankung, deren Auftreten durch die… Weiterlesen

Anlässlich der Informationen des Finanzministers, Heiko Geue, zum vorläufigen Haushaltsabschluss 2023 und der Sondertilgung des MV-Schutzfonds erklärt der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Trotz schrumpfenden Wirtschaftswachstums und angespannter Einnahmesituation, ist es gelungen den Haushalt des Jahres 2023 mit 184… Weiterlesen