Zum Beschluss im Sozialausschuss für den Erhalt des Lebertransplantationszentrums an der Universität Rostock erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:  „Es ist gut, dass dieser gemeinsame Beschluss der demokratischen Fraktionen zustande gekommen ist. Er verdeutlicht, dass im… Weiterlesen

Zur heute und morgen stattfindenden Verkehrsministerkonferenz in Münster erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Rot-Rot hat sich vorgenommen, mit einer Mobilitätsoffensive Mecklenburg-Vorpommern kräftig voranzubringen. Die Stärkung des Nahverkehrs in Einheit mit günstigen Tickets oder gar einer kostenfreien… Weiterlesen

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten und weiterer rechtsterroristischer Strukturen in M-V erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:     „Die Sachverständigen legten detailreich und fundiert dar, wie brandgefährlich das Nordkreuz-Netzwerk ist.… Weiterlesen

Zum heute vorgestellten Gutachten der Expertenkommission zur geplanten Liberalisierung des Abtreibungsrechts erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt:  „Der Bund muss der Empfehlung der Kommission folgen und den Abbruch der Schwangerschaft mindestens in den ersten 12 Wochen endlich straffrei… Weiterlesen

Zur heutigen Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes (KiföG) erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:     „Wir haben heute im Ausschuss den Weg für die KiföG-Änderung frei gemacht, mit der wir bei frühkindlicher Bildung, Erziehung und guter… Weiterlesen

Zum Tag der Bauwirtschaft 2024, der heute in Rostock stattfindet, erklärt der baupolitische Sprecher der Linksfraktion, Daniel Seiffert:  „Mit dem aktuellen Landeshaushalt wird das Land der aktuell schwierigen Lage der Bauwirtschaft gerecht. Anders als die CDU es darstellt, werden so viel Mittel wie noch nie für soziale Wohnraumförderung und… Weiterlesen

Zur Vorstellung der Ergebnisse der Evaluation des Dritten Landesaktionsplanes zur Bekämpfung von häuslicher und sexualisierter Gewalt durch das Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz heute in Güstrow erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Die wissenschaftliche Bewertung… Weiterlesen

Zur Veranstaltung „Jugend im Landtag“ vom 16. bis 18. April erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der Linksfraktion, Christian Albrecht:      „In der kommenden Woche wird das Schweriner Schloss erneut zum Treffpunkt für junge Menschen aus ganz Mecklenburg-Vorpommern. Es ist wieder die Zeit für ‚Jugend im Landtag‘, eine Veranstaltung,… Weiterlesen

Zur Novelle des Lehrerbildungsgesetzes, die heute von Bildungsministerin Simone Oldenburg vorgestellt wurde, erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:       „Mit der wichtigen Novelle werden wir die Lehrkräftebildung deutlich stärken und damit einen spürbaren Qualitätssprung in der Bildung… Weiterlesen

Zur Anklageerhebung der Bundesanwaltschaft gegen vier Rädelsführer des verbotenen Netzwerks Combat18 erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:  „Mit der Anklageerhebung der Bundesanwaltschaft deutet sich an, dass das international aktive rechtsterroristische Netzwerk Combat18 zwischenzeitlich aus… Weiterlesen