Heute richtet die SPD-Landtagsfraktion gemeinsam mit der Linksfraktion den zweiten Long-Covid-Fachtag aus. Der Fachtag bringt Betroffene von Long Covid, Post Covid, ME/CFS und Post-Vac mit Akteuren des Gesundheitswesens und der Politik zum Austausch und zur Diskussion zusammen. Wir möchten dadurch Verbesserungen und Erleichterungen für die… Weiterlesen

Zur Nachricht, dass der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, Reinhard Meyer, sein Amt aus gesundheitlichen Gründen nicht fortsetzen kann, erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Mit Bedauern haben wir von dem Rückzug von Wirtschaftsminister Reinhard Meyer aus seinem Amt erfahren. Die Abgeordneten… Weiterlesen

Zum morgigen Internationalen Tag der Kinderrechte erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der Linksfraktion, Christian Albrecht: „Der morgige Internationale Tag der Kinderrechte markiert den 35. Jahrestag der UN-Kinderrechtskonvention und steht unter dem Motto ‚Kinderrechte leben. Demokratie stärken.‘. Er verweist damit auf den Einsatz… Weiterlesen

Zum aktuellen Lagebild zu „Geschlechtsspezifisch gegen Frauen gerichtete Straftaten“ und anlässlich des „Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt an Frauen“ am 25. November, dem Beginn der Antigewaltwoche, erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Die Liste der Übergriffe gegen Frauen und… Weiterlesen

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten und weiterer rechtsterroristischer Strukturen in M-V erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Die Einschätzungen und Wahrnehmungen des langjährigen Leiters des SEK lassen in Teilen ratlos zurück. Seinen… Weiterlesen

Zur heutigen 25. Tagung des Erwerbslosenparlaments in Schwerin erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster:             „Im Namen meiner Fraktion danke ich dem Erwerbslosenbeirat für sein unermüdliches Engagement für die Belange von arbeitslosen, insbesondere langzeitarbeitslosen Frauen und Männern in… Weiterlesen

Zum 30. Jubiläum der Landesverfassung Mecklenburg-Vorpommern erklärt der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Das Inkrafttreten der Landesverfassung Mecklenburg-Vorpommern am 15. November 1994 war ein bedeutender Schritt für unser Bundesland. Eine Verfassungskommission hatte in einem über zwei Jahre dauernden Prozess die… Weiterlesen

In Vorbereitung der Neuwahlen zum Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025 erklärt der Landesvorsitzende der Linken in M-V, Hennis Herbst: „Der Termin für die Neuwahlen zum deutschen Bundestag steht. Als Linke in M-V sind wir vorbereitet und werden kraftvoll in den Bundestagswahlkampf ziehen. Seit Zerbrechen der Ampelregierung haben wir 84… Weiterlesen

Zur Aussprache „Die Regenbogenfahne steht auch in Neubrandenburg für Toleranz und Akzeptanz – Diese Grundwerte der Demokratie stehen nicht zur Abstimmung“ erklärt der der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Torsten Koplin:           „Neubrandenburg hat ein starkes Zeichen für Demokratie, Toleranz und Vielfalt gesetzt. Mit ihrer… Weiterlesen

Zum Antrag „Migrationswende jetzt – Zurückweisungen umsetzen, Ausreisepflichtige abschieben, Fachkräfte gewinnen, Integration sicherstellen“ erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:  „Offenbar fährt auch die CDU-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern einen zunehmend stramm rechten Kurs. Die Forderungen im… Weiterlesen