Zur Instrumentalisierung des Anschlages durch die rechte Szene auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Meine Fraktion verurteilt den feigen und hinterhältigen Anschlag auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt. Wir sind in Gedanken bei den Opfern und Hinterbliebenen. Allen Verletzten… Weiterlesen

Die Linke hat heute in Schwerin ihre Landesliste zur Wahl zum deutschen Bundestag am 23. Februar aufgestellt. Auf Listenplatz 1 und somit zum Spitzenkandidaten wurde Dietmar Bartsch gewählt. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der Linken in M-V, Hennis Herbst: „Gratulation an unseren Spitzenkandidaten Dietmar Bartsch. Ich bin mir sicher, dass wir… Weiterlesen

Die Linke M-V hat im Rahmen ihrer Landesvertreter*innenversammlung Dietmar Bartsch zum Spitzenkandidaten für M-V gewählt. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der Linken in M-V, Hennis Herbst: „Ich gratuliere Dietmar Bartsch zur Wahl auf Listenplatz eins der Landesliste und zur Spitzenkandidatur für unser Bundesland. Mit Dietmar Bartsch haben wir… Weiterlesen

Zur Entscheidung des Bundestages, den Bau von U-Booten und weiteren maritimen Projekten in Milliardenhöhe zu beauftragen, so der friedenspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: "Die jüngste Entscheidung des Bundestages, den Bau von sechs U-Booten der Klasse 212 CD und weiteren maritimen Projekten in Milliardenhöhe zu beauftragen,… Weiterlesen

Zur Wohngeld-Bilanz 2023 erklärt der wohnungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Daniel Seiffert: „Die Wohngeldreform, die seit Anfang des Jahres 2023 in Kraft ist, zeigt Wirkung. Fast doppelt so viele Menschen mit niedrigen Einkommen werden bei dem erheblichen Kostenfaktor Wohnen unterstützt. Das durchschnittliche Wohngeld beträgt 200 Euro,… Weiterlesen

Zum geplanten Bau von Militär-U-Booten durch den Rüstungskonzern Thyssenkrupp am Werftstandort Wismar erklärt der Landesvorsitzende der Linken in M-V, Hennis Herbst: „Die Entscheidung, wonach Militär-U-Boote durch Thyssenkrupp am Standort Wismar gebaut werden sollen, lehnen wir in aller Deutlichkeit ab. Die Entscheidung der Bundestagsgremien dazu… Weiterlesen

Zur Einigung auf die Finanzierung des Deutschlandtickets erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Die Zitterpartie um den Fortbestand des Deutschlandtickets ist zumindest für das kommende Jahr beendet, die Finanzierung steht. Das ist eine Entscheidung der Vernunft, die überfällig war und endlich… Weiterlesen

Zur heutigen Positionierung des Vereins Zukunftsfeste Pflege erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Die Linksfraktion dankt dem Verein Zukunftsfeste Pflege für sein inzwischen mehrjähriges Engagement zur Stärkung der Pflege in Mecklenburg-Vorpommern. Er ist ein starker Motor im Pakt für Pflege, der hier im… Weiterlesen

Zur heutigen Zustimmung des Kabinetts zum neuen Vorstand der Stiftung Klima- und Umweltschutz, erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Mit der Zustimmung zur Berufung des neuen Stiftungsvorstands setzen wir einen zentralen Teil des Landtagsbeschlusses um, wonach die Stiftung in die Zivilgesellschaft überführt werden soll. … Weiterlesen

Zur Übernahme der Präsidentschaften durch Simone Oldenburg und Bettina Martin erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler:     „Die Ministerinnen Simone Oldenburg und Bettina Martin übernehmen 2025 Schlüsselrollen in der Bildungs- und Wissenschaftspolitik Deutschlands. Bildungsministerin Oldenburg wird als Präsidentin der… Weiterlesen