Zur geplanten bundesweiten Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA) für alle gesetzlich Krankenversicherten ab Mitte Februar erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Es ist unstrittig, die elektronische Patientenakte (ePA) ist unter vielerlei Aspekten sinnvoll. Das Ziel einer verbesserten, möglichst… Weiterlesen

Zur Übernahme des Staffelstabs als Präsidentin der Bildungsministerkonferenz (BMK) durch Ministerin Simone Oldenburg, erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Das Motto der diesjährigen BMK ‚Mehr Bildung ist drin. Für alle.‘ ist Programm – das hat Bildungsministern Simone Oldenburg in unserem… Weiterlesen

Zur Verlängerung der acht bestehenden olympischen Bundesstützpunkte im Land bis Ende 2028 erklärt der sportpolitische Sprecher der Linksfraktion, Christian Albrecht: „Meine Fraktion begrüßt die Verlängerung der olympischen Bundesstützpunkte in Mecklenburg-Vorpommern bis Ende 2028. Diese Entscheidung schafft Planungssicherheit für die Standorte… Weiterlesen

Zur Anhörung zum Entwurf der Neuregelung der Kita-Finanzierung zwischen Land und Kommunen heute im Bildungsausschuss erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:  „Die Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen ist ein wichtiger Schritt für mehr Gerechtigkeit und… Weiterlesen

Zum Schaumtortenwurf auf Christian Lindner erklärt der Landesvorsitzende der Linken in M-V, Hennis Herbst: „Der aktuellen Berichterstattung zufolge hat ein Mitglied der Linken am Rande eines Wahlkampfauftrittes eine Seifentorte auf FDP-Chef Christian Lindner geworfen. Derartige Aktionen gehören für die Linke M-V nicht zur politischen… Weiterlesen

Zur Pressemeldung der CDU-Landtagsfraktion „Bei Sicherheit und Ordnung jetzt nachlegen – Prozess nicht unnötig in die Länge ziehen“ erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Herrn Peters ist nicht vorzuwerfen, dass sich sein Verständnis im Fachgebiet der inneren Sicherheit offenbar stark in Grenzen hält, da es sich… Weiterlesen

Zu den Forderungen nach Wiedereinführung eines Karenztages bei Krankheit erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Offenbar berauschen sich einige Wirtschaftsvertreter an der Aussicht auf ein konservatives Rollback nach der Bundestagswahl. Es entsteht zunehmend der Eindruck, diese Leute wollen mit der… Weiterlesen

Zum „Jahresausblick 2025 – VU-Verbändeumfrage zur wirtschaftlichen Situation in M-V“ der Vereinigung der Unternehmensverbände erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Die anhaltenden Sorgen der Unternehmen bezüglich ihrer künftigen Entwicklung ist mit Blick auf die derzeitige nationale und internationale… Weiterlesen

Zum Anstieg rechtsmotivierter Delikte im Jahr 2024, der aus einer Kleinen Anfrage der Bundestagsabgeordneten Martina Renner (Die Linke) hervorgeht, erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:    „Der Anstieg rechter Straftaten, der im gesamten Bundesgebiet zu verzeichnen ist, ist erschütternd, aber er kommt nicht… Weiterlesen

Zum fünfjährigen Jubiläum der Beitragsfreiheit in der Kita in Mecklenburg-Vorpommern erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:    „Wow, wie die Zeit vergeht! Schon fünf Jahre ist es her, dass Mecklenburg-Vorpommern die beitragsfreie Kita eingeführt hat. Ein echter Meilenstein und ein… Weiterlesen