Zum Kapitel „Innen“ des Koalitionsvertrages von CDU/CSU und SPD erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:  „Wenn jetzt der bayerische Geist in die Sicherheitspolitik des Bundes einziehen soll, so wie von Söder angekündigt, sollten dringend auch die Stellen beim Bundesverfassungsgericht aufgestockt werden. In aller… Weiterlesen

Zum Antrag „Zustimmung des Landtages zu den Eckwerten der Hochschulentwicklung 2026 bis 2030“ erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Linksfraktion, Christian Albrecht:  „Starke Hochschulen sind die Basis für die wirtschaftliche, wissenschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung des Landes. Ohne eine verlässliche Finanzierung, gute… Weiterlesen

Zum Antrag „Gewaltschutz für Betroffene von häuslicher und sexualisierter Gewalt verbessern“ der Koalitionsfraktionen erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Gewalt gegen Frauen und Kinder – besonders im häuslichen Umfeld – ist weiterhin ein massives gesellschaftliches… Weiterlesen

Zum aktuellen Bericht des Petitionsausschusses erklärt der dafür zuständige Abgeordnete der Linksfraktion, Dirk Bruhn: „Mit dem vorliegenden Bericht erhalten wir erneut einen Überblick über die Arbeit des Ausschusses, der sich vorwiegend mit konkreten Belangen, Sorgen und Nöten, aber auch Vorschlägen von Menschen im Land befasst. Die… Weiterlesen

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Sportfördergesetzes erklärt der sportpolitische Sprecher der Linksfraktion, Christian Albrecht: „Sportgymnasien spielen im Leistungssportsystem des Landes eine zentrale Rolle. Um talentierte Athletinnen und Athleten an den Standorten Schwerin, Neubrandenburg und Rostock bestmöglich zu… Weiterlesen

Anlässlich der heutigen feierlichen Übergabe der Welterbeurkunde erklärt der Schweriner Abgeordnete der Linksfraktion, Henning Foerster: „Nach mehr als 20 Jahren gemeinsamer Anstrengungen von Stadt- und Landespolitik, Wirtschaft und Welterbe-Förderverein war es im vergangenen Sommer endlich so weit: Schwerin ist Welterbe-Stadt und wird mit… Weiterlesen

Zum Fachtag „ZWISCHENSCHRITT – Was bewegt der Tanz?“ heute in Stralsund erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Tanz ist weit mehr als ästhetischer Ausdruck. Er bietet Gelegenheit für Teilhabe, Selbstermächtigung und Gemeinschaft. Im Mittelpunkt des kulturpolitischen Austauschs mit Vertreterinnen und… Weiterlesen

Zum Jahresbericht 2024 des Beratungsvereins für Betroffene rechter Gewalt, LOBBI, erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:   „Die rechte Gewalteskalation, die die Beratungsstelle LOBBI im zurückliegenden Jahr registriert hat, ist erschütternd – doch sie war absehbar. Es hat sich eine Jugendkultur etabliert, die… Weiterlesen

Zum Weltgesundheitstag am 7. April, der in diesem Jahr unter dem Motto „Healthy beginnings, hopeful futures" (Gesunde Anfänge, hoffnungsvolle Zukunft) steht, und die Gesundheit von Müttern und Neugeborenen in den Mittelpunkt einer einjährigen Kampagne stellt, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:  „Auch… Weiterlesen

Zur Anhörung der Sachverständigen zu den Eckwerten der Hochschulentwicklung 2026 bis 2030 heute im Wissenschaftsausschuss erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Linksfraktion, Christian Albrecht: „Mit der heutigen Anhörung hat die Debatte um die künftige Entwicklung der Hochschulen in Mecklenburg-Vorpommern an Tiefe gewonnen. Das Ziel, die… Weiterlesen