Zum Internationalen Tag der Bildung erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Anlässlich des Internationalen Tages der Bildung am 24. Januar unterstreicht die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern die Bedeutung von Bildung als Menschenrecht und als Grundlage für soziale Teilhabe,… Weiterlesen

Zum Expertengespräch zur Ortsumgehung Zirchow im heutigen Wirtschaftsausschuss erklärt die Abgeordnete der Linksfraktion Elke-Annette Schmidt: „Im Zuge des Expertengesprächs wurden die unterschiedlichen Varianten einer möglichen Ortsumgehung in Zirchow durch die eingeladenen Expert:innen erörtert. Bisher sind mehrere Varianten im Gespräch, die… Weiterlesen

Zum Streit um die Friedensklausel im Landeshochschulgesetz erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Linksfraktion, Christian Albrecht: „Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern weist die Haltung der CDU im Streit um eine Friedensklausel im Landeshochschulgesetz entschieden zurück. Wer heute so tut, als sei eine klare Orientierung… Weiterlesen

Zur rechtlichen Überprüfung des EU-Mercosur-Freihandelsabkommens durch den Europäischen Gerichtshof erklärt der umweltpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Daniel Trepsdorf: „Die Entscheidung, das Abkommen rechtlich prüfen zu lassen, ist ein notwendiger und richtiger Schritt. Sie eröffnet die Chance, zentrale… Weiterlesen

Zur Konferenz der ostdeutschen AfD-Fraktionsvorsitzenden am 19. Januar in Schwerin, aus welcher die „Schweriner Erklärung“ resultierte, erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Die AfD inszeniert sich als Retterin der Demokratie. Tatsächlich kündigt sie einen autoritären Staatsumbau an. Wer die Justiz auf Linie… Weiterlesen

Zur Streichung der frühen Fernverkehrsanbindungen erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Henning Foerster: „Der Wegfall der morgendlichen ICE-Verbindungen von Schwerin nach Hamburg bedeutet einen herben Rückschritt für Pendler:innen aus der Landeshauptstadt und aus Westmecklenburg. Leider hatte… Weiterlesen

Zu aktuellen Erkenntnissen eines Oxfam-Berichts, wonach die Zahl der Milliardäre in Deutschland zugenommen hat und diese auch immer reicher werden, erklärt der Landesvorsitzende der Linken in MV, Hennis Herbst: „Während in unseren Kommunen um jeden Euro gerungen wird und viele Privathaushalte in MV unter den Kostensteigerungen bei Miete, Heizung… Weiterlesen

Zu aktuellen Vorfällen in der Bundeswehr im Zusammenhang mit Extremismus, sexuellen Übergriffen und Drogenmissbrauch erklärt der friedenspolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Torsten Koplin: „Die Bundeswehr hat ein Traditionsproblem – und zwar eins, das von den… Weiterlesen

Zu den aktuellen Aussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz, der die hohe Zahl der Krankheitstage in Deutschland kritisiert und eine Debatte über die Arbeitsmoral sowie mögliche Verschärfungen bei Krankschreibungen angestoßen hat, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:  „Es ist bezeichnend, dass Kanzler Merz… Weiterlesen

Die neuste Studie des Pestel-Instituts zeichnet ein alarmierendes Bild der Wohnungsversorgung in Deutschland, erklärt der wohnungs- und baupolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. Daniel Trepsdorf:  „Demnach fehlten bereits Ende 2024 bundesweit rund 1,4 Millionen Wohnungen. Trotz steigenden Bedarfs ist in den kommenden Jahren lediglich mit etwa… Weiterlesen