Zur heutigen Vorstellung des BARMER-Pflegereports 2025 für M-V erklärt die pflegepolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Steffi Pulz-Debler:  „Die Bundesregierung muss endlich liefern und darf die längst überfällige Pflegereform nicht länger verzögern. Meine Fraktion unterstützt die Kranken- und Pflegekassen in… Weiterlesen

Zur aktuellen Wahlumfrage des Meinungsforschungsinstituts insa im Auftrag des Nordkuriers, erklärt die Spitzenkandidatin der Linken in MV, Simone Oldenburg: „Am Wochenende haben wir unsere Landesliste aufgestellt – unser Team für die Landtagswahl steht. Im Wahlkampf streiten wir für mehr soziale Gerechtigkeit. Dazu gehört ein 300 Millionen Euro… Weiterlesen

Zur heutigen Durchsuchung gegen weitere Mitglieder der mutmaßlich rechtsterroristischen Vereinigung „Letzte Verteidigungswelle“ erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Michael Noetzel:   „Jung, brutal, rechtsradikal – und dazu brandgefährlich und unbelehrbar. Das Kapitel rund um die Terror-Truppe… Weiterlesen

Zur offengewordenen Zweckentfremdung des Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaneutralität in gigantischem Ausmaß erklärt der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Torsten Koplin: „Fast das komplette Geld wird zweckentfremdet, statt in Straßen, Schienen und Klimaschutz zu fließen. Dieses… Weiterlesen

Zum heutigen Start der Internationalen Wochen gegen Rassismus, erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:  „Die Internationalen Wochen gegen Rassismus sind in diesem Jahr weit mehr als ein symbolischer Akt. In einer Zeit, in der rechtsextreme Netzwerke offen über Deportationen fantasieren und rassistische… Weiterlesen

Zur Presseerklärung der AfD-Fraktion M-V zu den Internationalen Wochen gegen Rassismus, erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler:  „Ausgerechnet zum Start der Internationalen Wochen gegen Rassismus fällt der AfD-Fraktion M-V nichts Besseres ein, als gegen antirassistische Initiativen zu hetzen. Damit bestätigt sie unfreiwillig,… Weiterlesen

Zu den Plänen der Bundesregierung, die Förderung der Asylberatung einzustellen, erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:  „Die Pläne der Bundesregierung, die unabhängige Asylberatung im kommenden Jahr einzustellen, ist nichts anderes als ein armseliger Offenbarungseid. Die Streichung der unabhängigen… Weiterlesen

Zum intensiven Austausch mit dem Kreissportbund Vorpommern-Greifswald e.V. erklären Jeannine Rösler und Torsten Koplin von der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: „Wenn in Turnhallen trainiert wird, in Schwimmhallen Bahnen gezogen oder bei Sportfesten gemeinsam angefeuert wird, ist das Gemeinschaft, Gesundheitsvorsorge und gelebte… Weiterlesen

Zu den bekanntgewordenen Honorarkürzungen für psychotherapeutische Leistungen ab dem 1. April erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:  „Der Erweiterte Bewertungsauschuss als Schiedsstelle für die Kassenärztliche Bundesvereinigung und den Spitzenverband der Krankenkassen hat entschieden, die Honorare für… Weiterlesen

Zum heutigen Urteil des Oberverwaltungsgerichts zur Öffnungszeitenverordnung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Henning Foerster: „Das heutige Urteil ist das bittere, aber absehbare Ergebnis einer Politik, die Warnungen ignoriert und den Konflikt sehenden Auges gesucht hat. Wir stehen… Weiterlesen