Zur aktuellen Initiative der Landesregierung zur Stärkung der Wälder entlang der Ostseeküste, erklärt der umweltpolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. Daniel Trepsdorf: „Die jüngste Entwicklung zur Stärkung der Wälder entlang der Ostseeküste ist ein Fortschritt hinsichtlich Aufforstung und Waldumbau. Diese bleiben aber fragil, wenn sie nicht… Weiterlesen

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 8/6272 „Übergriffe auf Bahnbeschäftigte in Mecklenburg-Vorpommern“, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Die Situation für Beschäftigte im Bahnverkehr ist nicht erst seit dem tragischen Tod des Zugbegleiters Serkan Calar bundesweit besorgniserregend.… Weiterlesen

Zum heutigen bundesweiten Protesttag der Apotheken erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Die Versorgung mit Arzneimitteln durch die Vor-Ort-Apotheken ist ein wesentlicher und wichtiger Bestandteil der Gesundheitsversorgung in der Bundesrepublik Deutschland ist. Dabei stellen sie mit ihrem Leistungsangebot… Weiterlesen

Zur aktuellen Debatte um die Senkung des Zuckergehaltes in Lebensmitteln, insbesondere für Kinder und Jugendliche, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:  „Die deutschlandweite Debatte um eine Senkung des Zuckergehaltes in Lebensmitteln ist notwendig und eine Lösung längst überfällig. Und um es ganz deutlich… Weiterlesen

„Die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken einberufene GKV-Kommission, die Maßnahmen für eine dauerhafte Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung erarbeiten soll, wird voraussichtlich bereits Ende März erste Arbeitsergebnisse vorlegen. Gleichzeitig soll zum 1. April 2026 die Vergütung für ambulante… Weiterlesen

Femizide benennen und als schwerstes Verbrechen ahnden  - Aufnahme von Femizid als Mordmerkmal  Zum gleichnamigen Koalitionsantrag auf Initiative der Linksfraktion erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Elke-Annette Schmidt:  „Mit der Unterzeichnung der Istanbul-Konvention hat sich Deutschland… Weiterlesen

Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), das die bisherigen Trassenpreisbremse im SPNV als rechtswidrig bewertet, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „„Das EuGH-Urteil macht deutlich: Die bisherige Trassenpreisgestaltung ist nicht nur europarechtswidrig, sondern birgt auch erhebliche Gefahren für… Weiterlesen

Zum heute im Landtag diskutierten Antrag von Die Linke und SPD in Sachen ICE- Frühverbindung Rostock – Hamburg und Generalsanierung Hamburg-Berlin, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Henning Foerster:  „Nicht nur die täglich 1400 Berufspendler aus Schwerin dürften ob der guten Neuigkeiten… Weiterlesen

Nachdem die CDU unser Land 15 Jahre lang zum digitalen Sanierungsfall verwaltet hat, entdeckt sie jetzt plötzlich die künstliche Intelligenz. Doch dieses KI-Feuerwerk ohne Fundament ist ein Personalabbauprogramm, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Torsten Koplin:  „Wer gestern Ämter… Weiterlesen

Zu der Rede der AfD zur Aussprache der Linksfraktion „Gemeinsam gleichberechtigt -   Das Landesprogramm für Geschlechtergerechtigkeit“ erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt:  „Die AfD hat erneut gezeigt, welches Gesellschaftsbild sie vertritt: ein rückwärtsgewandtes Weltbild, das auf… Weiterlesen