Zu den Äußerungen des AfD-Funktionärs Tommy Thormann, nach denen er Linken mit Razzien und Repressionen gedroht haben soll, erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:    „Erst gestern versuchte sich das AfD-Spitzenduo mit der Vorstellung des 100-Tage-Programms staatsmännisch und bürgerlich zu präsentieren. Doch ihr… Weiterlesen

Zum heutigen Gespräch der Landesregierung mit Vertretern der Wirtschaft, der Gewerkschaften und Kommunen zur aktuellen Krisenlage erklärte die Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Jeannine Rösler:  „Der Krieg im Nahen und Mittleren Osten hat die weltweiten Ölpreise steigen lassen. Ein Ende der Blockade der Straße von… Weiterlesen

Zur Ankündigung der Bundesregierung, die Energiesteuer auf Kraftstoffe zu senken, erklärt die Spitzenkandidatin der Linken in Mecklenburg-Vorpommern, Simone Oldenburg: „Die neuesten Ankündigungen der Bundesregierung reichen nicht aus. Nachdem lange gezögert wurde, wird jetzt halbherzig gehandelt. Eine bloße Preissenkung über Steuersenkungen greift… Weiterlesen

Zu den erforderlichen Reaktionen auf die anhaltend hohen Spritpreise erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Torsten Koplin: „Die jüngst durch die Bundesregierung eingeführte Regelung zum Umgang mit den gestiegenen Spritpreisen erwies sich erwartungsgemäß als… Weiterlesen

Zur anstehenden Gedenkstättentour der Linksfraktion vom 14. bis 16. April erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Es sind Orte, an denen das Unvorstellbare greifbar wird. Orte, an denen Geschichte nicht abstrakt bleibt, sondern schmerzlich spürbar ist. Orte, die uns mahnen. Gerade in einer… Weiterlesen

Die Spitzenkandidatin der Linken in Mecklenburg-Vorpommern, Simone Oldenburg, erklärt zu den steigenden Spritpreisen und der ausbleibenden Entlastung durch die Bundesregierung: „Die Bundesregierung versagt auf ganzer Linie bei der Entlastung der Menschen von explodierenden Energie- und Spritpreisen. Während andere Länder längst eingegriffen haben,… Weiterlesen

Anlässlich der Vorstellung der Vorschläge zur Krankenversicherungsreform durch die Finanzkommission „Gesundheit“ zur Stabilisierung der Beitragssätze der gesetzlichen Krankenversicherung, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Torsten Koplin:… Weiterlesen

Angesichts der anhaltend hohen Inflation und weiter steigender Lebenshaltungskosten fordert die Spitzenkandidatin der Linken in Mecklenburg-Vorpommern, Simone Oldenburg, die vollständige Streichung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel. „Die neuesten Inflationszahlen zeigen deutlich, dass ein Preisschock in den Supermärkten bevorsteht.… Weiterlesen

Zur Veranstaltung des Verbands der Bildungsunternehmen Mecklenburg-Vorpommern e. V. erklärt der Abgeordnete, Dr. Daniel Trepsdorf: „Die berufliche Bildung entscheidet darüber, ob Mecklenburg-Vorpommern genügend Fachkräfte hat, wirtschaftlich stabil bleibt und junge Menschen im Land hält. Das ist die zentrale Botschaft der heutigen Veranstaltung… Weiterlesen

Nach Berichten des Nordkuriers forscht das Unternehmen Polaris in Peenemünde an Raketenantrieben und Raumflugzeugen, die auch militärisch genutzt werden sollen. Zu den Auftraggebern zählt offenbar auch die Bundeswehr. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der Linken in Mecklenburg-Vorpommern, Hennis Herbst: „Vor dem historischen Hintergrund… Weiterlesen