Zum Gesetzentwurf über die Bildung von Berufsakademien erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Linksfraktion, Christian Albrecht: „Wir wollen ein modernes, praxisorientiertes Bildungsangebot etablieren, das für junge Menschen attraktiv ist. Zentraler Punkt ist die duale Ausbildung, die Theorie und Praxis miteinander verknüpft. Die… Weiterlesen
Zur Aktuellen Stunde „Mecklenburg-Vorpommern konsequent gegen Wetterextreme wappnen – nicht Migration, sondern die Klimakrise bedroht das Land“ erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Mecklenburg-Vorpommern hat aus den Hochwasser-Ereignissen der zurückliegenden Jahre gelernt, Schlüsse gezogen und Maßnahmen umgesetzt. Unser… Weiterlesen
Zur Einigung der Verkehrsminister auf 58 Euro monatlich für das Deutschlandticket erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Wie befürchtet, stimmte die Mehrheit für eine Preiserhöhung des D-Tickets ab 2025. Mit der Enthaltung Mecklenburg-Vorpommerns machen wir deutlich, dass aus unserer Sicht dieser Preis zu… Weiterlesen
Zur Blockade des Gesetzentwurfes von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zur Tariftreue bei öffentlichen Aufträgen durch FDP- Finanzminister Christian Lindner erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Die rot-rote Landesregierung hat mit dem hiesigen Tariftreuegesetz klar gemacht, dass die Zahlung von fairen… Weiterlesen
Zur Digitalen Landesschule erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Mecklenburg-Vorpommern schreitet mit großen Schritten in Richtung Digitale Bildung. Mit der Digitalen Landesschule verfügen wir über eine Bildungsinnovation, die Schülerinnen und Schülern unabhängig von ihrem Wohnort Zugang… Weiterlesen
Zum Weiterverkauf von LNG vom Standort Mukran nach Schweden, erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Beim umstrittenen LNG-Terminal Mukran wird mit dem Agieren des Betreibers die Aufnahme in das LNG-Beschleunigungsgesetz immer fragwürdiger. Meine Fraktion begrüßt ausdrücklich, dass der zuständige Minister Till Backhaus… Weiterlesen
Zu den illegalen Datenabfragen eines Greifswalder Polizisten und den Entlassungsbemühungen des Polizeipräsidiums Neubrandenburg erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Ich begrüße den Versuch des Polizeipräsidiums Neubrandenburg außerordentlich, den Greifswalder Polizisten aus dem Dienst zu entfernen, der auf… Weiterlesen
Zum morgigen Weltkindertag, der in diesem Jahr unter dem Motto „Mit Kinderrechten in die Zukunft“ steht, erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der Linksfraktion, Christian Albrecht: „Auch am 70. Geburtstag des Weltkindertages gilt: Jedes Kind, jeder junge Mensch ist eine große Chance für die Zukunft unserer Gesellschaft. Kinder und… Weiterlesen
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach die Nichtwahl von AfD-Bundestagsabgeordneten zu Vorsitzenden von Bundestagsausschüssen rechtens ist, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Wir begrüßen das Karlsruher Urteil. Hier in Mecklenburg-Vorpommern haben wir allerdings eine andere gesetzliche… Weiterlesen
Zum heutigen bundesweiten Aktionstag des DGB „Tarifwende“ erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Die Linksfraktion unterstützt den DGB, der heute unter dem Motto ‚Tarifwende‘ auch bei uns im Land mit Aktionen für eine stärkere Tarifbindung wirbt. Wir haben immer wieder darauf hingewiesen, dass die… Weiterlesen