Zu den Forderungen des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE) erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Investitionen in Bildung müssen auch im Bund endlich Priorität erhalten. U. a. wegen der unsäglichen Schuldenbremse ist ein echtes Zukunftsinvestitionsprogramm bislang ausgeblieben. Wir teilen die Auffassung… Weiterlesen

Zur aktuellen Debatte über Abschiebungen nach Syrien erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Es ist unverantwortlich und zynisch, in der jetzigen Lage in Syrien nach Abschiebungen zu rufen. Die Lage in diesem Land ist extrem unsicher, und die Entwicklungen nach dem Sturz von Baschar al-Assad sind völlig… Weiterlesen

Zum heutigen Internationalen Tag der Menschenrechte, der in diesem Jahr unter dem Motto „Our Rights, Our Future, Right Now“ steht, erklärt die sozial- und migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Der Tag der Menschenrechte erinnert und mahnt an die Einhaltung der universellen Menschenrechte. Die Allgemeine Erklärung… Weiterlesen

Ein Tag nach Gründung des BSW-Landesverbands in M-V haben drei BSW-Mitglieder aus Vorpommern die Partei verlassen. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der Linken in M-V, Hennis Herbst: „Nicht mal 24 Stunden nach Gründung der BSW-Landespartei verabschieden sich mehrere Gründungsmitglieder aus der Partei. Das ist nur konsequent, nachdem die Gründung… Weiterlesen

Zum Gründungsparteitag des BSW-Landesverbandes in M-V erklärt der Landesvorsitzende der Linken in M-V, Hennis Herbst:  „Nun hat sich auch der BSW-Landesverband in M-V gegründet. Das gewählte Verfahren erscheint mir dabei sehr befremdlich. Nicht nur, dass die Presse teilweise von der Veranstaltung ausgeschlossen wurde. Auch wurde Toralf Herzer, der… Weiterlesen

Zur heutigen Debatte im Bundestag über einen Gesetzentwurf zum Schutz von Frauen vor häuslicher Gewalt, erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Es ist ein Skandal, dass ein effektiver Schutz von Frauen und Mädchen, die massive häusliche Gewalt erleben, in Deutschland nicht gewährleistet ist. So… Weiterlesen

Zur heutigen Debatte über einen fraktionsübergreifenden Vorstoß zur Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen im Bundestag, erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Nach jahrzehntelangen Debatten muss endlich Schluss sein mit der Kriminalisierung und Stigmatisierung von Frauen, die einen… Weiterlesen

Zur aktuellen Studie der Bertelsmann Stiftung zur Fachkraftquote in den Kitas erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Mit einer beeindruckenden Fachkraftquote von über 95 Prozent nimmt Mecklenburg-Vorpommern im bundesweiten Vergleich einen herausragenden Platz ein. Mecklenburg-Vorpommern hat… Weiterlesen

Zum Internationalen Tag des Ehrenamtes am 5. Dezember, erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler:  „Meine Fraktion dankt allen Menschen, die sich in Mecklenburg-Vorpommern ehrenamtlich engagieren – sei es in Kultur-, Sport- oder sozialen Vereinen, beim Katastrophenschutz und der Feuerwehr oder als Gemeindevertreterin bzw.… Weiterlesen

Zur geplanten Auflösung der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Niemand sollte sich von der AfD aufs Glatteis führen lassen. Die AfD will die ‚Junge Alternative‘ nicht loswerden, sondern den schützenden Flügel über ihren rechtsradikalen Nachwuchs breiten. Mit der… Weiterlesen