Zur heutigen Sitzung des Innenausschusses erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:     „Ich bin davon überzeugt, dass Akteure der Landes-AfD kräftig zur Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistische Bestrebung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) beigetragen haben. Die diesbezügliche… Weiterlesen

Zum Beschluss über die Änderung der Privatschulverordnung erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:  „Der Änderung der Privatschulverordnung wurde heute im Bildungsausschuss beschlossen. Sie tritt rückwirkend zum 1. August 2022 in Kraft. Meine Fraktion begrüßt, dass das Gros der… Weiterlesen

Zur Anhörung zum Thema „Smartphones an Schulen – Verbieten oder integrieren?“ heute im Bildungsausschuss erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:  „Die vielfältigen Perspektiven aus Wissenschaft, Praxis, Schulleitungen, Eltern- und Schülervertretungen bestätigen im Wesentlichen unsere Position.… Weiterlesen

Am 8. Mai jährt sich zum 80. Mal der Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der Linken in MV, Hennis Herbst: „Der 8. Mai markiert das Ende des deutschen Faschismus, der Europa in einen Krieg gestürzt hat und unendliches Leid über die Menschheit gebracht hat. Am Tag der Befreiung gedenken wir der Opfer des… Weiterlesen

Zum Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler:    „Am 8. Mai erinnern wir in Mecklenburg-Vorpommern und ganz Deutschland an das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung vom Nationalsozialismus. Wir gedenken der unzähligen Menschen,… Weiterlesen

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten und weiterer rechtsterroristischer Strukturen in M-V erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:   „Durch die heutige Vernehmung von Vertretern des Landesverfassungsschutzes wurde zweifelsfrei deutlich, dass… Weiterlesen

Zum heutigen Europäischen Aktions- und Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:    „Der heutige Tag der Inklusion erinnert uns daran, wie wichtig es ist, Barrieren abzubauen und eine Gesellschaft zu schaffen, in der Menschen mit und ohne Behinderung… Weiterlesen

Zur Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistische Partei verwundert nicht und ist überfällig. Es wird endlich klargestellt, dass diese Partei verfassungs- und… Weiterlesen

Zu der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextreme Partei, erklärt der Landesvorsitzende der Linken in MV, Hennis Herbst: „Der Verfassungsschutz hat jetzt amtlich gemacht, was schon lange offenkundig war: Die AfD ist eine rechtsextreme Partei. Konsequenterweise muss jetzt die staatliche Parteienfinanzierung der AfD in Frage gestellt werden.… Weiterlesen

Zu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat April erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „In Mecklenburg-Vorpommern sind über 25 000 Menschen seit mehr als einem Jahr ohne Arbeit – ein deutlich verfestigter Sockel von Langzeitarbeitslosigkeit. Die betroffenen Menschen brauchen gezielte Unterstützung, keine… Weiterlesen