Zum Beschluss der Bundesregierung zur Einführung der Wehrdiensterfassung erklärt der Landesvorsitzende der Linken in MV, Hennis Herbst: „Mit der Wiedereinführung der Wehrdiensterfassung und der möglichen Wiedereinführung der Wehrpflicht beerdigt die Bundesregierung eine Errungenschaft der freiheitlichen Lebensgestaltung junger Menschen. Mit dieser… Weiterlesen

Daniel Seiffert, Abgeordneter der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, legt zum 1. September dieses Jahres sein Mandat nieder, um die Stelle als Geschäftsführer der Stiftung Umwelt- und Naturschutz Mecklenburg-Vorpommern (StUN M-V) anzutreten. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Die… Weiterlesen

Daniel Seiffert, Abgeordneter der Fraktion Die Linke im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, legt zum 1. September sein Landtagsmandat nieder, um als Geschäftsführer der Stiftung Umwelt- und Naturschutz anzufangen. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der Linken in MV, Hennis Herbst: „Ich danke Daniel Seiffert für seine zuverlässige Arbeit als… Weiterlesen

Zur Veröffentlichung des KI-Handlungsleitfadens für die Schulen erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Die Linksfraktion begrüßt den vom Bildungsministerium veröffentlichten Handlungsleitfaden ‚Gemeinsam die Welt der generativen KI-Systeme erkunden‘ ausdrücklich. Damit erhalten die Schulen… Weiterlesen

Zur Debatte um die Wiedereinführung der Wehrpflicht erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und friedenspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Die Bundesregierung plant mit der ‚Wehrdiensterfassung‘ einen Marsch in die Vergangenheit. Musterung, Wehrdienst und Kasernenzwang sind die Konsequenzen eines derartigen Vorhabens. Das… Weiterlesen

Zur Diskussion um das Musik- und Demokratiefestival „Jamel rockt den Förster“ und die Auseinandersetzung mit Landrat Schomann, erklärt der Landesvorsitzende der Linken in MV, Hennis Herbst: „Campino, der Sänger der toten Hosen, trifft mit seiner Kritik ins Schwarze und beschreibt Vorgänge, die wir schon länger bei der CDU in Mecklenburg-Vorpommern… Weiterlesen

Vor dem Hintergrund zunehmender extremer Wetterereignisse führt an einem effektiven Klimaschutz kein Weg vorbei. Dazu erklärt der klima- und umweltpolitische Sprecher der Linksfraktion, Daniel Seiffert: „Klimaschutz ist kein freiwilliges Hobby, sondern eine Überlebensfragefür Menschen, Umwelt und Natur, eine Pflicht, die klare Regeln erfordert.… Weiterlesen

Zur Debatte über den Vorstoß des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder, die Erbschaftssteuer zu regionalisieren, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Die Forderung von Söder, die Erbschaftsteuer zu regionalisieren, ist wohlfeil und strikt abzulehnen. Eine… Weiterlesen

Das staatliche Schulamt Greifswald hat den Schulverweis eines Schülers aufgehoben, nachdem das Oberverwaltungsgericht darauf hingewiesen hatte, dass die Geste des Schülers auf dem Gelände des ehemaligen KZ Auschwitz nicht eindeutig als White-Power-Zeichen zu erkennen sei. Dazu erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der… Weiterlesen

Zur Vorstellung des Leitfadens „Fahrradstraßen in MV“, der in enger Abstimmung zwischen dem Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, der Arbeitsgemeinschaft für fahrrad- und fußgängerfreundliche Kommune M-V e. V. (AGFK) und der kommunalen Ebene erarbeitet wurde, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion,… Weiterlesen