Zur Anhörung zur Änderung des Schulgesetzes erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Die zahlreichen Stellungnahmen aus Schulen, Wissenschaft, Kommunen, Elternvertretungen und zivilgesellschaftlichen Organisationen zeigen eindrucksvoll, wie groß das gemeinsame Engagement für eine moderne,… Weiterlesen
Zur Entscheidung der EU, die Rüstungsindustrie gezielt aufzupumpen, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und friedenspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Vor dem Hintergrund der fragilen sicherheitspolitischen Lage Europas fällt den EU-Spitzen nichts weiter ein, als ein Konjunkturprogramm für die europäische Rüstung… Weiterlesen
Zum heute vom Kabinett bestätigten Entwurf zur Änderung der Landesbauordnung sowie des Architekten- und Ingenieurgesetzes erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Dr. Daniel Trepsdorf: „Mit der Novelle wird eine wichtige Grundlage geschaffen, um den Wohnungsbau zu erleichtern, die Barrierefreiheit zu stärken und den… Weiterlesen
Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Die geplante Reform des Gewaltschutzgesetzes auf Bundesebene – einschließlich elektronischer Aufenthaltsüberwachung und verpflichtender Täterarbeit – ist ein Schritt in die richtige Richtung. Gleichzeitig… Weiterlesen
Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten und weiterer rechtsterroristischer Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Am rechten Rand haben wir es immer wieder mit tickenden Zeitbomben zu tun. Wir müssen uns im… Weiterlesen
Zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt an Frauen erklärt der Landesvorsitzende der Linken in Mecklenburg-Vorpommern, Hennis Herbst: „Etwa alle zehn Minuten wird weltweit ein Femizid begangen. In Mecklenburg-Vorpommern sind in rund 70% aller Fälle von häuslicher Gewalt Frauen betroffen. Diese Zahlen sind erschütternd und zeigen, dass… Weiterlesen
Am 20. September 2026 - in genau 300 Tagen - wählt Mecklenburg-Vorpommern einen neuen Landtag. Die Linke sieht sich gut aufgestellt und will Themen der sozialen Gerechtigkeit nach vorne stellen. Dazu erklärt die designierte Spitzenkandidatin der Linken, Simone Oldenburg: „Mit Rückenwind, Geschlossenheit und Zuversicht nutzen wir die 300 Tage bis… Weiterlesen
Zur Bundesratsinitiative des Landes Mecklenburg-Vorpommern "Stärkung und Absicherung des Bundesprogrammes 'Demokratie leben!‘“ erklärt die Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Die Bundesregierung spielt mit dem Feuer und ist dabei, das wichtigste Programm gegen Rechtsextremismus sehenden Auges aufs Spiel zu setzen. Eine… Weiterlesen
Zur heutigen Vernehmung des ehemaligen Bundeskanzlers Olaf Scholz im parlamentarischen Untersuchungsausschuss Klimaschutzstiftung MV (PUA) erklärt der Obmann im Ausschuss für die Linksfraktion, Dr. Daniel Trepsdorf: „Mit der Befragung des ehemaligen Bundeskanzlers ergab sich die Möglichkeit, Herrn Scholz sowohl in seiner Rolle als Bundeskanzler… Weiterlesen
Zur Bundesratsinitiative ‚Reduzierung der Suchtgefahr durch verbesserte Reglementierung von Lootboxen und anderen glücksspielähnlichen Mechanismen in Videospielen‘ erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der Linksfraktion, Christian Albrecht: „Lootboxen wirken wie digitale Drogen – und sie werden von der Spieleindustrie gezielt… Weiterlesen