Zur Reform des Heizungsgesetzes der Bundesregierung, erklärt die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt:  „Mit der Reform des Heizungsgesetzes verabschiedet sich die Bundesregierung faktisch von zentralen klimapolitischen Mindeststandards im Gebäudesektor. Die bisherige Vorgabe, dass neu eingebaute Heizungen zu… Weiterlesen

Zur Ernennung der neuen Landesbeauftragten für Frauen und Gleichstellung erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Herzlichen Glückwunsch an Monique Tannhäuser! Mit ihr übernimmt eine engagierte Kämpferin für Gleichberechtigung das Amt der Landesbeauftragten – und das zu einem Zeitpunkt, an dem es mehr denn je auf klare Kanten… Weiterlesen

Zum Todestag von Mehmet Turgut, der am 25. Februar 2004 von Mitgliedern des rechtsterroristischen Netzwerks „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) ermordet wurde, erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel:   „Wir gedenken Mehmet Turgut, der am 25. Februar 2004 in Rostock durch Mitglieder des NSU ermordet wurde.… Weiterlesen

Zum vierten Jahrestag des Überfalls Russlands auf die Ukraine fordern der Parteivorsitzende der Linken Mecklenburg-Vorpommern Hennis Herbst und der friedenspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag MV Torsten Koplin ein Umdenken und eine ernstgemeinte Friedenspolitik. Die Partei die Linke Mecklenburg-Vorpommern und Linksfraktion hat sich… Weiterlesen

Zur Entscheidung die morgendliche ICE-Verbindung von Rostock über Schwerin nach Hamburg nach der Generalsanierung beizubehalten, erklärt der verkehrspolitische Sprecher und Schweriner Abgeordnete der Linksfraktion, Henning Foerster:   „Dieser Beschluss ist ein wichtiges Signal für Pendler:innen in der Landeshauptstadt Schwerin und in ganz… Weiterlesen

Zu den teils extremen Folgen des Tauwetters in Mecklenburg-Vorpommern erklärt die Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Jeannine Rösler: „Mecklenburg-Vorpommern steht vielerorts unter Wasser. Die enormen Mengen an Schmelz- und Regenwasser konnten von den noch gefrorenen Böden nicht aufgenommen werden. In… Weiterlesen

Zur landesweiten Plakatkampagne der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern vom 20. Februar bis 8. März erklärt die Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler:   „Gerade in Zeiten, in denen rechte Positionen normalisiert werden sollen, braucht es eine klare Haltung. Mit unserer landesweiten Kampagne verbinden wir zwei zentrale… Weiterlesen

Zur aktuellen Berichterstattung, wonach die Rentenkommission der Bundesregierung die Rente ab 70 diskutieren will, erklärt der Landesvorsitzende der Linken in MV, Hennis Herbst: „Es ist wenig überraschend, dass die Rentenkommission ernsthaft die Rente mit 70 diskutiert. So besteht dieses Gremium mit Professor*innen und Politiker*innen fast… Weiterlesen

Eine aktuelle Umfrage zum Landestrend, die forsa im Auftrag der Ostseezeitung erhoben hat, sieht Die Linke bei 11%. Dazu erklärt die designierte Spitzenkandidatin der Linken in MV, Simone Oldenburg: „Unsere soziale Kompetenz wird von den Menschen in Mecklenburg-Vorpommern anerkannt und führt zu unseren stabilen Ergebnissen. Genau hier werden wir… Weiterlesen

Zum morgigen Welttag der sozialen Gerechtigkeit erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Jeannine Rösler:     „Soziale Gerechtigkeit ist für unsere Gesellschaft, für unsere Gemeinschaft unverzichtbar. Es geht um faire Zukunftschancen für alle. Um gute Bildung für alle, um eine verlässliche Gesundheitsversorgung,… Weiterlesen