Zu den aktuellen Entwicklungen der Zahlen über Superreiche in Deutschland erklärt der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Torsten Koplin: „Eine kleine Schicht Superreicher häuft immer mehr Vermögen an. Das ist unverschämt reich und verdammt gefährlich für unsere Demokratie. Laut jüngsten Daten ist die… Weiterlesen

Zu KunstOffen in MV erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Elke-Annette Schmidt:  „Pfingsten in Mecklenburg-Vorpommern hatte eine besondere Farbe: leuchtendes Gelb. Es waren die Schirme von KunstOffen, die an Höfen, Scheunen, Ateliers und Werkstätten den Weg wiesen – hinein in Räume voller… Weiterlesen

Zur heutigen Anhörung des Gesetzentwurfs zur Stärkung des Landesverfassungsgerichts Mecklenburg-Vorpommerns erklärt der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Michael Noetzel: „Die Sachverständigen waren sich im Kern einig, dass das Landesverfassungsgericht krisensicher ausgestaltet werden sollte. Dabei… Weiterlesen

Zur heutigen abschließenden Beratung des Klimaverträglichkeitsgesetzes M-V im zuständigen Ausschuss erklärt der klimaschutzpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Daniel Trepsdorf: „In der heutigen Debatte zum Klimaverträglichkeitsgesetz für unser Bundesland hat sich gezeigt, dass wirksame Politik… Weiterlesen

Zur Zustimmung der CDU im Kreistag Vorpommern-Rügen zu einem AfD-Antrag zur Verlagerung des Lubminer Kraftwerks nach Mukran erklärt die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Elke-Annette Schmidt: „Dass die CDU gemeinsam mit der AfD eine Mehrheit organisiert, ist ein fatales politisches Signal. Die viel… Weiterlesen

Zu den Umfrageergebnissen der Technikerkrankenkasse (TK) zum Krankenhauswesen in M-V erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Torsten Koplin: „Die Mehrheit der Bevölkerung in Mecklenburg-Vorpommern unterstützt strukturelle Veränderungen an den Krankenhäusern im Land. Die Behandlungsqualität… Weiterlesen

Zur Vorstellung des Gesetzes zur Ausführung des Gewalthilfegesetzes heute in der Landespressekonferenz erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Elke-Annette Schmidt: „Das Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz hat heute das Landesausführungsgesetz zum… Weiterlesen

Zur aktuellen Diskussion über die geplante Pflegereform der Bundesregierung erklärt die pflegepolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Steffi Pulz-Debler:  „Auch wenn die Terminverschiebung des angekündigten Gesetzentwurfes problematisch ist, so wäre sie tolerierbar, wenn zum Schluss ein guter Gesetzentwurf im… Weiterlesen

Zur Berichterstattung zum Wahlprogramm der AfD Mecklenburg-Vorpommern erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Michael Noetzel:   „Ich weiß nicht, was ich an diesem AfD-Pamphlet schlimmer finde: die autoritären Gelüste der Rechtsaußenpartei oder die Verlogenheit, mit der sie die Menschen hier im… Weiterlesen

Anlässlich des 40-jährigen Bestehens der Bundesarbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung und ihres Fachtages in Rostock-Warnemünde erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern,Steffi Pulz-Debler:  „Meine Fraktion gratuliert der Bundesarbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung (BAG SB) zum 40-jährigen Bestehen… Weiterlesen