Zum Antrag der AfD-Fraktion „Kein Bürgergeld für ukrainische Flüchtlinge“ erklärt die sozial- und migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Seit Monaten wird gegen Arbeitslose sowie Asylbewerberinnen und Asylbewerber gehetzt, jetzt werden die Geflüchteten aus der Ukraine ins Visier genommen. Die AfD macht das, was… Weiterlesen

Zu den gestrigen Verhandlungen über einen neuen Tarifvertrag zwischen der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) und dem Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (DEHOHGA), die erneut ohne Ergebnis unterbrochen wurden, erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Es gehört schon eine gehörige Portion… Weiterlesen

Zur Aussprache „2024 – Das besondere Kunstjahr für Mecklenburg-Vorpommern“ erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt:  „An diesem Wochenende steht die Reuterstadt Stavenhagen ganz im Zeichen des 150. Todestages von Fritz Reuter. Die Feierlichkeiten rund um den berühmten niederdeutschen Schriftsteller… Weiterlesen

Mica Seichter, Vorsitzender des Schülerrates in Schwerin, hat in der Linksfraktion ein Praktikum absolviert. Dazu erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Der Stadtschülerrat, ein ehrenamtliches Gremium aus aktiven Schülersprecherinnen und -sprechern aller Schweriner Schulen, setzt sich… Weiterlesen

Zur Aussprache „Stand und Perspektiven der Nutztierhaltung in Mecklenburg-Vorpommern“ gestern Abend im Landtag erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Dirk Bruhn: „Mit der Nutztierstrategie der Landesregierung verfügt das Land über eine gute Grundlage für eine gedeihliche Entwicklung in diesem wichtigen Bereich. … Weiterlesen

Zum Beschluss des Lehrerbildungsgesetzes erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Mit dem Gesetz machen wir die Lehrkräfteausbildung in Mecklenburg-Vorpommern attraktiver und effizienter. Der bisherige Vorbereitungsdienst war häufig zu lang, das Studium verlief zu oft nicht erfolgreich.… Weiterlesen

Zur Debatte um Preiserhöhungen beim Deutschlandticket und dem Ansinnen des Bundes, landesspezifische Vergünstigungen von Tickets nicht mehr mittragen zu wollen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Das Deutschlandticket hat die Nutzung des Nahverkehrs mit Bus und Bahn für viele Menschen deutlich… Weiterlesen

Zur Aktuellen Stunde „Für bessere Bildung in Mecklenburg-Vorpommern – Gegen Einheitslehrer, Einheitsschulen, Einheitsbrei“ erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler:  „Die CDU hat sich in der Aktuellen Stunde der Landtagssitzung erneut mit einer Welle veralteter und unbegründeter Ängste zur… Weiterlesen

Die Linksfraktion begrüßt ausdrücklich die Neuregelung des Landeswasserrechts. Diese umfassende Reform des Landeswasser- und Küstenschutzgesetzes markiert einen bedeutenden Schritt zur nachhaltigen Nutzung und zum Schutz der wertvollen Wasserressourcen. Es ist die erste große Novelle des Landeswasserrechts seit mehr als zwei Jahrzehnten. Die… Weiterlesen

Zur gestrigen 2. Verleihung des Integrationspreises MV erklärt die integrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler:   „Unter dem Motto ‚Miteinander Wachsen‘ waren Vereine, Verbände und Organisationen, aber auch Einzelpersonen aufgerufen, sich mit ihrem Engagement im Bereich Integration bei der Integrationsbeauftragten der… Weiterlesen