Im Ergebnis der Beratung gesundheitspolitischer Sprecher:innen der Gruppe der Linken im Bundestag sowie der Linksfraktionen in den Landtagen erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat schon im Frühjahr erklärt, über eine… Weiterlesen

Zur drohenden Anhebung der Beiträge in der Sozialen Pflegeversicherung (SPV) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:  „Jüngste Berechnungen des Berliner IGES-Institutes gehen davon aus, dass die Beiträge zur Pflegeversicherung zum 1. Januar 2025 um 0,2 auf dann 3,6… Weiterlesen

Zum aktuellen Arbeitsmarktbericht für den Monat Juli, erklärt der arbeitsmarkt- und wirtschaftspolitische Sprecher, Henning Foerster:  „Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit galten im Juli in Mecklenburg-Vorpommern 63.000 Frauen und Männer als arbeitslos. Gegenüber dem Vorjahr stieg die Zahl damit um 2.700 an. Im Arbeitslosengeldbezug gab es… Weiterlesen

Zur Aufnahme des Residenz-Ensemble Schwerin in das UNESCO-Welterbe erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Am 27. Oktober 1990 votierte der neu gewählte Landtag für Schwerin als Landeshauptstadt und Sitz des Parlamentes. Mit dieser Entscheidung konnte sich Schwerin wieder als Residenzstadt etablieren und… Weiterlesen

Zu aktuellen Behauptungen des CDU-Landes- und Landtagsfraktionsvorsitzenden, wonach die beitragsfreie Kita in M-V in Gefahr sei, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer, Torsten Koplin:  „Offensichtlich hat die CDU in M-V ein perfides Schema entwickelt, um in die Schlagzeilen zu gelangen, die Bürgerinnen und Bürger zu verunsichern und die… Weiterlesen

Zu aktuellen Positionen der CDU, Arbeitsunwilligen das Bürgergeld komplett streichen und letztendlich das Bürgergeld insgesamt abschaffen zu wollen, und der CSU, die eine Reform des Asylleistungssystems unterhalb des Bürgergeldes fordert, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer, Torsten Koplin:  „Die jüngste von der CDU losgetretene Debatte… Weiterlesen

Mit großem Unverständnis reagiert die Gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion des Landtages, Elke-Annette Schmidt,  auf den unlängst durch das Bundeskabinett verabschiedeten Haushaltsentwurf zu Anschubfinanzierungen für frauenpolitische Vorhaben: „Trotz steigender Gewalt gegen Frauen wird zu wenig Geld für den Gewaltschutz… Weiterlesen

Zu aktuellen Berechnungen zur Entwicklung der Beiträge zur Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin: „Die Bundesregierung muss endlich ihr Versprechen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern einlösen und die Gesetzliche Krankenversicherung… Weiterlesen

Zum Landeszootag am 26. Juli 2024 erklärt der umweltpolitische Sprecher der Linksfraktion, Daniel Seiffert:  „Der landesweite Zootag leistet einen unschätzbar wertvollen Beitrag zur Umweltbildung für Groß und Klein. Kinder bis 14 Jahre, die an diesem Tag freien Eintritt in die Zoos und Tierparks des Landes haben, können heimische, exotische und… Weiterlesen

Zur heutigen Bekanntgabe der Pläne zum Schutz unseres Bundesverfassungsgerichtes erklärt der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Endlich konnte eine Einigung zwischen der Ampelkoalition und der Union zur Änderung des Grundgesetzes gefunden werden, um die dringend notwendigen Schritte für einen stärkeren und wehrhafteren… Weiterlesen