Zur heute vorgestellten Saisonbilanz im Tourismus erklärt der tourismuspolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster: „Nachdem Mecklenburg-Vorpommern in Sachen Tourismus jahrelang einen Rekord nach dem anderen zu vermelden hatte, zeigt sich nunmehr ein differenziertes Bild. Zwar können sich Ankünfte und Übernachtungszahlen nach wie vor… Weiterlesen
Zur Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete im Land erklärt die migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Mit der bevorstehenden Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber in Mecklenburg-Vorpommern setzt sich der bundesweite Trend fort, der auf einer vermeintlichen… Weiterlesen
Zur nachhaltigen Förderung von Kunst und Kultur im besonderen Kulturjahr 2024 erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Das Jahr 2024 markiert mit seinen vielfältigen kulturellen Höhepunkten nicht nur einen Meilenstein in der Kulturgeschichte des Landes, sondern bietet auch eine hervorragende Gelegenheit,… Weiterlesen
Zum Beginn des neuen Kita-Jahres in Mecklenburg-Vorpommern erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Die Linksfraktion begrüßt nachdrücklich die Fortführung und Ausweitung des Programms ‚Sprach-Kitas‘. Es ist für die sprachliche Förderung von Kindern, insbesondere aus sozial… Weiterlesen
Zur bisherigen Unwirksamkeit des Zweckentfremdungsgesetzes (heutiger Artikel Nordkurier/SVZ „Gesetz zum Schutz von Wohnraum in Ferienorten nur ein Papiertiger“) erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Das Kritikwürdigste an diesem Gesetz ist, dass es viele Jahre zu spät kam, um tatsächlich wirksam werden zu können. Im Mai… Weiterlesen
Zur Forderung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Daniel Peters nach einem Aufnahmestopp für Geflüchtete aus Syrien und Afghanistan erklärt die migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Die Linksfraktion verurteilt den Terrorangriff in Solingen aufs Schärfste. Wir trauern mit den Angehörigen und Freunden… Weiterlesen
Zum eingeführten „Tugend“-Gesetz der in Afghanistan herrschenden Taliban erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke-Annette Schmidt: „Die Einführung des ‚Tugend‘-Gesetzes in Afghanistan ist aufs Schärfste zu verurteilen. Das Gesetz mit weitgehenden Einschränkungen für Frauen stellt einen weiteren massiven… Weiterlesen
Zur angelaufenen Umsetzung des Startchancen-Programms erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Seit Anfang August ist es so weit: Das bundesweite Startchancen-Programm wird umgesetzt und nimmt mit Beginn des neuen Schuljahrs Fahrt auf. Es zielt darauf ab, Schulen in sozioökonomisch… Weiterlesen
Zum 32. Jahrestag der rassistischen Pogrome von Rostock-Lichtenhagen erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Michael Noetzel: „Die rassistischen Pogrome von Rostock-Lichtenhagen waren kein Einzelfall. Auch Solingen, Mölln oder Hoyerswerda läuteten für alle von Rassismus betroffenen Menschen ein gewalt- und leidvolles Jahrzehnt… Weiterlesen
Zur geplanten Erhöhung der Mehrarbeitsvergütung u. a. für Lehrkräfte erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler: „Die Linksfraktion begrüßt nachdrücklich den Entwurf einer Landesverordnung zur Erhöhung der Mehrarbeitsvergütung für Lehrkräfte und andere Beamtinnen und Beamten im öffentlichen… Weiterlesen