Der zweite Tag ihrer viertägigen Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ führte die Linksfraktion heute nach Stralsund. Gemeinsam mit Vertretern von Gewerkschaften, der Bundesagentur für Arbeit, des Arbeitslosenverbandes, von Unternehmen, Beschäftigungsgesellschaften u. a. diskutierten die Abgeordneten in einer mehrstündigen öffentlichen… Weiterlesen

Nach Ansicht des agrarpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Prof. Dr. Fritz Tack, ist mit der heutigen Entscheidung zum Anbau-Verbot der gentechnisch veränderten Mais-Sorte MON 810 Klarheit für das Jahr 2009 geschaffen worden. Weiterlesen

Erste Station ihrer viertägigen Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ war am Dienstag Wismar. Zentrales Thema der öffentlichen Fraktionssitzung war „Für eine solidarische Rente“. „Alle Bundesregierungen der vergangenen zehn Jahre haben sich zunehmend vom Ziel der Lebensstandardsicherung im Alter durch die gesetzliche Rente verabschiedet“, sagte… Weiterlesen

Anläßlich der Demonstrationen gegen das Bombodrom in der Kyritz-Ruppiner Heide am Ostersonntag, erklärt der Landesvorsitzende der LINKEN, Peter Ritter: Unter den tausenden Demonstranten gegen das "Bombodrom" am Ostersonntag in Fretzdorf waren auch zahlreiche Mitglieder und Sympathisanten der… Weiterlesen

Zu den neuerlichen Äußerungen des Ministerpräsidenten zum Thema Mindestlohn erklärt der Landesvorsitzende der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern, Peter Ritter: Wieder einmal bedient sich die SPD im politischen Forderungskatalog der Partei DIE LINKE. Laut Ministerpräsident Sellering will die SPD mit der Forderung nach einem flächendeckenden… Weiterlesen

Die Abgeordneten sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Linksfraktion werden von Dienstag, dem 14. April, bis Freitag, dem 17. April 2009, wieder Kreise und kreisfreie Städte des Landes besuchen. Neben öffentlichen Fraktionssitzungen werden die Abgeordneten auf ihrer traditionellen „Fraktion vor Ort“-Tour Gespräche mit Verbänden und Vereinen… Weiterlesen

Mit Ablehnung des Antrages der Linksfraktion „Investitionen aus dem Konjunkturpaket II konsequent zum Ausbau der Barrierefreiheit nutzen“ verkennt die Große Koalition nach Ansicht der behindertenpolitischen Sprecherin, Irene Müller, dass für ein Kinder- und Familien-, für ein Gesundheits- und Seniorenland eine umfangreiche Barrierefreiheit… Weiterlesen

In der heutigen Debatte um die Stärkung der Theater- und Orchesterlandschaft in M-V fordert der kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin, die Landesregierung auf, ihr Theaterkonzept aus dem August vergangenen Jahres zurück zu ziehen und den Weg frei zu machen für einen neuen, tragfähigen Ansatz. Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat beschlossen, am 21. April 2009 die geplante reguläre Neuwahl des Fraktionsvorstandes durchzuführen. Kandidaturen für den Vorstand – Vorsitzende/r, Parlamentarische/r Geschäftsführer/in, zwei stellvertretende Vorsitzende – können bis 17. April 2009 angemeldet werden. Weiterlesen

Zur Ablehnung des Antrages „Für ein solidarisches Gesundheitswesen – Absenkung der Mehrwertsteuer für Arzneimittel auf 7 Prozent“ erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Marianne Linke: Weiterlesen