Willkommen Dirk, wir freuen uns auf dich und wünschen dir viel Erfolg bei deiner neuen Aufgabe als Abgeordneter im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. Weiterlesen

Liebe Eva, wir sind stolz auf dich und wünschen dir jederzeit ein glückliches Händchen bei deiner neuen Aufgabe als Oberbürgermeisterin von Rostock. Weiterlesen

Dass das Land und die Kommunen bereit und in der Lage sind, schnell auf sich ändernde Fluchtbewegungen zu reagieren hat das Jahr 2015 gezeigt. So waren Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in Turnhallen oder Zelten eher die Ausnahme. Hinter dem „Wir schaffen das“ der damaligen Bundeskanzlerin haben sich viele Menschen auch in unserem Land versammelt und geholfen. Von diesem „Wir schaffen das“ sind wir gegenwärtig noch weit entfernt. Weiterlesen

Der Wirtschaftsminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Reinhard Meyer, muss den Druck auf Berlin erhöhen, um die Ansiedlung des belgischen Offshore-Umspannplattformen-Herstellers Smudlers auf dem ehemaligen Gelände der MV Werften zu ermöglichen. Die erfreuliche Offerte des Unternehmens, am Standort hunderte zivile Arbeitsplätze schaffen zu wollen, darf nicht daran scheitern, dass die Bundesregierung vermeintliche Sicherheitsinteressen am neuen Marinearsenal vorschiebt. Weiterlesen

Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz von der roten Armee befreit. Ein Tag, an dem wir uns jedes Jahr wieder an die grausamen Taten der Nationalsozialist:innen erinnern, denn die Geschichte hat uns gezeigt, welches unermessliche Leid durch eine menschenverachtende Ideologie angerichtet werden kann. Die Konzentrationslager wurden befreit, doch das Gedankengut schwirrt bis heute in den Köpfen von einigen umher. Weil wir auf allen Ebenen dagegen vorgehen wollen, hat DIE LINKE im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern einen Antrag initiiert, der demokratische Erinnerungskultur an Schulen stärken soll. Gedenkfahrten, der Austausch mit Zeitzeug:innen und vermehrte Begegnungen mit jüdischen Gemeinden sind nur einige Eckpunkte unserer Initiative. Weiterlesen

Auf seiner Klausur am Wochenende befasste sich der Landesvorstand der Partei DIE LINKE. M-V auch mit der aktuellen Situation der Aggression Russlands gegen die Ukraine. „Wir unterstützen die vom Parteivorstand initiierte Kampagne gegen die Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzern in die Ukraine. Weitere Waffenlieferungen führen unserer Auffassung nach nur zur weiteren Eskalation. Der Weg zu Frieden und Souveränität der Ukraine muss über Diplomatie und Verhandlungen führen“, so die Landesvorsitzenden Vanessa Müller und Peter Ritter. Weiterlesen

Seit Anfang des Jahres befinden sich bundesweit Millionen Beschäftigte im Öffentlichen Dienst im Tarifkampf. So auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Deutschen Post. Angesichts steigender Preise für Lebensmittel und Energie fordern die Gewerkschaften eine merkliches Gehaltsplus. Wir unterstützen diese Forderungen und auch die damit in Verbindung stehenden Arbeitsniederlegungen. Die Tarifrunde hat eine enorme Strahlwirkung auf andere Tarifbereiche in der öffentlichen Daseinsvorsorge. Gemeinsam kämpfen wir dagegen, dass die Teuerungen auf dem Rücken der Beschäftigten abgewälzt werden. Wir erwarten von den Arbeitgebern ein deutliches Entgegenkommen, denn die Belastungen der Beschäftigten sind in vielen Bereichen sind in den letzten Jahren enorm gestiegen. Weiterlesen

Auf seiner Klausur hat sich der Landesvorstand der Partei DIE LINKE am Wochenende auch mit den Gleichstellungspolitischen Schwerpunkten der laufenden Legislaturperiode befasst. „Der Frauentag als Feiertag ist ein Erfolg. Für mehr Gleichstellung im Land braucht es aber mehr. Deshalb begrüßen und unterstützen wir auch die Erarbeitung eines Gleichstellungspolitischen  Rahmenprogramms, dessen Schwerpunkte die Ministerin für Gleichstellung, Jacqueline Bernhardt, auf der Klausur vorstellte. Mit diesem Programm wird eine langjährige Forderung der Partei DIE LINKE auch endlich in Mecklenburg-Vorpommern umgesetzt“, so die Landesvorsitzenden Vanessa Müller und Peter Ritter. Weiterlesen

Klares Zeichen von der Klausurtagung des Landesvorstandes: Mehr Waffen, schwerere Waffen. Mit dieser Devise soll Frieden geschaffen werden. Nach dem Marder steht nun der #Kampfpanzer Leopard 2 auf der Tagesordnung. Folgen als Nächstes Kampfflugzeuge und die Entsendung von Soldat:innen? Wir sagen: Nein! Die Gefahr einer weiteren internationalen Eskalation muss gebannt werden. Die Profitinteressen der Rüstungskonzerne müssen in den Hintergrund gedrückt werden! Stattdessen braucht es mehr Engagement für Frieden! 2023 muss das Jahr der Diplomatie werden! Das ist die Zeitenwende die notwendig ist! Weiterlesen

Wir begrüßen die konstruktive Zusammenarbeit von Bildungsministerin Simone Oldenburg mit Gewerkschaft und Beamtenbund zur Vereinfachung der Einstellungsverfahren für neue Lehrkräfte. Die Vereinfachung und Verkürzung der Bewerbungsverfahren ist ein wichtiger Schritt, den Lehrer:innennachwuchs im Land zu halten und auch den Weg für befähigte Seiteneinsteiger:innen zu erleichtern. Diese neuen Wege für guten Unterricht sind konstruktive Angebote. Getarnte Attacken aus Bayern, welche die gemeinsamen Vereinbarungen der Kultusministerkonferenz konterkarieren - nur im jeweils eigenen Land um Lehrkräfte zu werben - sind dagegen völlig kontraproduktiv. Weiterlesen