Am Montag werden die Direkt- und Listenkandidaten im Wahlkreis 16 Ralf-Peter Hässelbarth (GRÜNE), Torsten Koplin (LINKE) und Holm-Henning Freier (SPD) in einigen Orten des Wahlkreises, in denen bei den letzten Wahlen die NPD einen hohen Wählerstimmenanteil bekam, gemeinsam auftreten und das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen. Nach den Ursachen für die in manchen Orten über 30%-ige Zustimmung zur NPD gefragt, sagten einige Einwohner, dass sie die Kandidaten der anderen Parteien nicht kennen würden, da diese nicht in ihren Gemeinden aufgetaucht wären. „Das wollen wir ändern“ Weiterlesen

Der Wahlkampftag von Dietmar Bartsch in Schwerin begann mit einem Treffen beim Deutschen Gewerkschaftsbund. An dem Gespräch mit Ingo Schlüter (stellv. Vorsitzender des DGB Nord, 2.v.l.) nahm auch unser Landtagsabgeordneter Henning Foerster (Sprecher für Arbeitsmarkt- und Gewerkschaftspolitik) teil. Weiterlesen

Der Verein Dialog+Action, Träger des Jugendklubs im ehemaligen Bahnhofsgebäude der Stadt Sternberg, hatte die Direktkandidat_innen der demokratischen Parteien eingeladen, um mit Jugendlichen der Region ins Gespräch zu kommen. Die 16- bis 18-jährigen hatten viele Fragen aus vielen Themenbereichen an die Kandidat_innen bzw. deren Vertretung im Bundestagswahlkreis 13. Bis auf die CDU und die Piraten, waren alleerschienen . Ein guter Test für den Bundestag war eine Eieruhr, die jedem Kandidaten nur eine Minute pro Antwort lies. Weiterlesen

Drei Wochen vor der Wahl gab es heute das letzte große Rededuell im Bundestag. Thema: Die Situation in Deutschland. "Ohne DIE LINKE gäbe es keinen Widerspruch einer Fraktion gegen Kriege, Waffenexporte, falsche Eurorettungsschirme, gegen die Senkung des Rentenniveaus und die Rentenkürzung um zwei Jahre, gegen prekäre Beschäftigung und gegen Hartz IV", hielt Gregor Gysi den anderen Fraktionen vor. Weiterlesen

Die Linksfraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern unterstützt den anhaltenden Protest der Gewerkschaft der Polizei (GdP), die eine zeit- und inhaltsgleiche Übertragung der Tarifergebnisse für Angestellte fordert. Es ist inakzeptabel, dass der Ministerpräsident das Gesprächsangebot der Gewerkschaften eiskalt ausschlägt, und die Landesregierung zu keinem Zeitpunkt echte Verhandlungen mit den Gewerkschaften geführt hat. Auch die Linksfraktion fordert, dass der Tarifabschluss für Angestellte zeit- und wirkungsgleich auf die Beamtinnen und Beamten übertragen wird. Es gibt keinen einzigen überzeugenden Grund, warum diese Abstriche hinnehmen sollen. Auf Antrag der demokratischen Oppositionsfraktionen wird es im Landtag eine öffentliche Anhörung zur anstehenden Besoldungsanpassung geben. Alle Gewerkschaften können dann ihre Argumente ausführlich vortragen. Ich hoffe, dass sie bei den Parlamentarierinnen und Parlamentariern nicht auf taube Ohren stoßen, wie dies bei der Landesregierung der Fall war. Weiterlesen

Katja Kipping und Bernd Riexinger haben auf einer Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus eine Bilanz von acht Jahren Regierung Merkel vorgelegt. Das Bilanzpapier hat folgenden Wortlaut: Schwarz-Gelb ist die erfolgreichste Regierung seit der Wiedervereinigung und ein Stabilitätsanker in Europa, sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel selbstbewusst. Diese mutigen Aussagen widersprechen der Wahrnehmung, bei dieser Bundesregierung handele es sich um eine ziemlich desolate Mannschaft, die durch die vergangenen vier Jahre gerumpelt ist. Weiterlesen

Das war kein Duell, was da gestern Abend über die Bildschirme waberte, sondern eher der freundliche Beginn ganz großer Koalitionsverhandlungen. Steinbrück musste wenigstens so tun, als würde er Attacke reiten, aber Merkel  brach ihm jedes mal mit zuckersüß-süffisantem Lächeln die Lanze. Das konnte sie auch leicht, weil Steinbrück sich nicht nur nicht von der Agenda 2010 distanzieren mochte, die Kanzlerin hat ihn sogar dazu verführt, öffentlich stolz darauf zu sein. Das hat sich angefühlt, wie „Es war doch nicht alles schlecht, was wir beide schon …, das könnte man doch noch mal … und dann wird alles noch schöner.“ Gute Nacht FDP! Dieses Kanzlerinnen Signal heißt: „zum Abschied spreche ich euch noch mal mein aller-aller vollstes Vertrauen aus, aber - hi hi - ich brauch´ euch gar nicht.“ Foto: (c) www.flickr.com/ shivaelektra Weiterlesen

Die Direktkandidatin der LINKEN im Bundestagswahlkreis 13, Martina Bunge, vertrat DIE LINKE beim Kooperationstreffen des Landesseniorenbeirats Mecklenburg-Vorpommern im Schweriner Fritz-Hotel. Für die SPD war Frank Junge und für Bündnis´90/Die Grünen Ulrike Seemann-Katz gekommen. Beide kämpfen ebenfalls um das Direktmandat im Wahlkreis 13. Die FDP entsandte Thomas Heldberg, Direktkandidat im Wahlkreis 12. Bei der Veranstaltung ging es um Seniorenpolitik im weitesten Sinne - von Rente über Gesundheit bis hin zu Pflege und Nahverkehr. Als gesundheitspolitische Sprecherin und Expertin beim Thema Ostrenten der Linksfraktion im Bundestag konnte Martina Bunge hier fundiert die Alternativen der LINKEN darstellen. Weiterlesen

Am Sonntag trafen sich ca. 50 Mitglieder und Sympatisant_innen der LINKEN aus dem ganzen Kreisgebiet und aus Schwerin zum Arbeitseinsatz an den Mahn- und Gedenkstätten Wöbbelin. An den drei Gedenkstätten, Bassin Ludwigslust, ehemaliges Lagergelände an der B106 und in Wöbbelin selbst, wurde die Gedenkarbeit mit Pflegearbeiten zum Erhalt und zur Verschönerung der Mahnmale verknüpft. Die Gedenkrede hielt hier Dr. Dietmar Bartsch, stellvertretender Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag und Direktkandidat im Wahlkreis 12. Im Anschluss konnten sich die Teilnehmer im Wöbbeliner Gemeindehaus anlässlich des 200. Todestages von Theodor Körner in einem Vortrag zum Thema: „Theodor Körner - ein Held?“ informieren. Weiterlesen

Am Sonntag luden der Landratskanditat, Andreas Reinke und die Direktkandidatin im Bundestagswahlkreis 17, Heidrun Bluhm, die Vertreter_innen der Kreistagsfraktion, Stadtfraktionen, des Kreisvorstandes sowie den Basisorganisationen zu interessanten Gesprächen bei Grillwurst und Getränken am und im Bürgerhaus Güstrow ein. Es war sozusagen das Einläuten der heißen Phase des Wahlkampfes zum Bundestag und zum Landratsamt.  Weiterlesen