Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Cafe Courage" diskutierte die Landtagsabgeordnete Simone Oldenburg mit dem Vorsitzenden der Linksfraktion im Landtag, Helmut Holter und der Betriebsrätin der Nordic-Yards-Werft, Ines Scheel, im Technologie- und Gewerbezentrum (TGZ) in Wismar. Schnell wurde klar, dass man heute von maritimer Wirtschaft sprechen muss, da die Zeit der "reinen" Werften vorbei ist. Weiterlesen

DIE LINKE fordert, Edward Snwoden in Deutschland aussagen zu lassen. Die Bundesregierung muss dazu freies Geleit zusichern. »Wenn eine Großmacht wie die USA europäische Staaten flächendeckend ausspioniert, ändert sich das transatlantische Verhältnis zwischen den Staaten. Dass es bei der Spionage der USA bleibt, ist ein feindseliger Akt, bei dem demokratische Rechte hier im Land missachtet werden. Die Bundesregierung muss den USA deshalb mit einem ganz anderen Selbstbewusstsein entgegentreten. Dazu gehört, Edward Snowden eine Aussage in Deutschland zu ermöglichen. Wenn die Bundesregierung den Willen hätte, könnte sie Snowden den notwendigen Schutz gewähren. Andernfalls ist der Bundestag gefragt«, so Bernd Riexinger heute vor Journalisten in Berlin. Weiterlesen

Zu viele Krankenhäuser gebe es in Deutschland, befinden SPD und Union. Beide wollen die Konzentration in diesem "Markt" weiter betreiben. Dabei laufen die Patieninnen und Patienten Gefahr, unter die Räder zu geraten. Krankenhausplanung müsse Ergebnis einer demokratischen Entscheidungsfindung sein, nicht Ergebnis eines willkürlichen Marktprozesses", sagt Harald Weinberg von der Linksfraktion im Bundestag. Weiterlesen

Gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Barbara Borchardt besuchte Prof. Fritz Tack, Vorsitzender des Agrarausschusses des Landtages M-V, die Produktionsschule Westmecklenburg in Greven. Seit 2010 wird in der Produktionsschule eine Qualifizierung im Bereich Landwirtschaft angeboten. Weiterlesen

In Wismar übergab heute Martina Bunge, die aus dem deutschen Bundestag ausgeschieden ist, den Schlüssel des Wahlkreisbüros an Dietmar Bartsch. Der stellv. Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag wird nun neben seinem Direktwahlkreis 12 auch den Wahlkreis 13 betreuen, in dem Wismar die größte Stadt ist. Das Büro in der Innenstadt soll weiter Anlaufpunkt für Einwohnerinnen und Einwohner sein, die Rat bei einem Bundestagsabgeordneten der LINKEN suchen. Weiterlesen

Die Linksfraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat turnusmäßig ihren neuen Vorstand gewählt. Zur Wiederwahl stellten sich der Vorsitzende der Fraktion, Helmut Holter, seine zwei Stellvertreterinnen, Dr. Mignon Schwenke und Simone Oldenburg, sowie der Parlamentarische Geschäftsführer, Peter Ritter. Alle vier Vorstandsmitglieder wurden in ihrem Amt bestätigt. Weiterlesen

Im Rahmen ihrer Tour durch Ämter und Gemeinden ihres Wahlkreises hielt sich die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag M-V, Jacqueline Bernhardt, in dieser Woche in der Gemeinde Neu Kaliß auf. Begleitet wurde sie von Bürgermeister Burghard Thees. Der erste Weg führte sie in die Grundschule, an der gerade Projekttage stattfanden. Die Kinder aller Klassenstufen beschäftigten sich mit dem Leben und Wirken von Viktor Bausch, Fabrikleiter der Neu Kalißer Papierfabrik nach 1945 und Namensgeber ihrer Schule. Mit sichtlichem Stolz führten Bürgermeister und Schulsekretärin ihren Gast durch die Schule. Eine moderne Sporthalle, die alle kostenfrei nutzen können, sanierte Unterrichts- und Sozialräume, eine Kegelbahn mit Gaststätte – kurz, ein Zentrum für Jung und Alt. Weiterlesen

Im Rahmen seiner regelmäßigen Vor-Ort-Besuche im Land weilte der Landtagsabgeordnete Henning Foerster jüngst in Stralsund und Prora. Zunächst informierte er sich in der Produktionsschule auf dem Dänholm über die aktuelle Situation. Weiterlesen

Unter dem Motto "Die Schattenseiten des deutschen `Beschäftigungswunders´ - Perspektiven für gute Arbeit" startete heute das 16. Erwerbslosenparlament in Schwerin. Davor haben sich alle Delegierten und Gäste vor der Staatskanzlei versammelt. Dabei wurden symbolisch die letzten drei Arbeitslosen an eine glückliche Arbeitgeberin, die eine Ausschreibung gewonnen hätte, feierlich übergeben. Weiterlesen

Schon vor Beginn der inhaltlichen Verhandlungen droht in Sachen Mindestlohn ein fauler Kompromiss zu Lasten des Ostens. „Bereits im ersten Koalitionsgespräch von Union und SPD über einen allgemeinen, gesetzlichen, flächendeckenden Mindestlohn zeichnet sich ein ungeheurer Wahlbetrug ab“, kommentiert der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger, die avisierte sogenannte Stufenregelung zwischen Ost- und Westtarifgebieten. Weiterlesen